2. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö2.bCoronakrise Aktuelle Lage in der Stadt Wittlich
• Ö2.cEntwicklung des Haushalts 2020 der Stadt Wittlich
• Ö3.aBebauungsplan W-76-00 'Industriegebiet III, Nord' - Satzungsbeschluss
• Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan WW-13-02 'Industriegebiet Wengerohr-Süd, 2. Änderung' - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes - Beschluss gemäß § 4a Abs. 2 BauGB zur gleichzeitigen Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB
• Ö3.cBauleitplanung Bebauungsplan WD-05 00 'In der Spitz' - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö4Bauanträge und -anfragen Bauantrag Dr.-Oetker-Straße Bauantrag zum Neubau einer Produktionsstätte mit Bürogebäude in Wittlich, Dr.-Oetker-Straße, Gemarkung Wengerohr, Flur 5, Flurstücke 328/4 und 325
• Ö5Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020 Erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020
• Ö6Altes Rathaus Brandschutzkonzept Grundsatzbeschluss zur Umsetzung
• Ö7Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Grundsatzbeschluss
• Ö8Nachwahlen in städtische Ausschüsse - Zentralausschuss - Bau- und Verkehrsausschuss - Werkausschuss
• Ö9Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und dem Betreiben einer gemeinsamen Tourist-Information 'Wittlich Stadt und Land'
• Ö10Wirtschaftsweg Kalkturmstraße Anregung/Beschwerde nach § 16 b Gemeindeordnung (GemO)
• Ö11Vergaben Freiwillige Feuerwehr Wittlich Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges (MZF 3)
• Ö12Verschiedenes