7. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aStadtentwicklung Vorstellung der ergänzten Untersuchung Gewerbeflächenpotentiale
• Ö2.bÜberörtliche Prüfung der Stadtkasse Wittlich durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
• Ö2.cUmsetzung von Kompensationsmaßnahmen durch die Stadt Wittlich Stadtteil Wengerohr
• Ö3Anregung/Beschwerde nach § 16 b Gemeindeordnung (GemO); Mitgliedschaft der Stadt Wittlich im Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB).
• Ö4Bauleitplanung Bebauungsplan W-27-01 'Ohling-Schweiz, 1. Änderung' - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs - Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes - Beschluss gemäß § 4a Abs. 2 BauGB zur gleichzeitigen Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB
• Ö5Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021 Organisationsbudget Stadtwald
• Ö6Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2018 a) Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2018 b) Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö7Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020 Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020
• Ö8Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021
• Ö9Jahresabschlüsse per 31.12.2019 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion der Stadtwerke Wittlich
• Ö10Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadtwerke Wittlich zum 31.12.2020, 31.12.2021 und 31.12.2022
• Ö11I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö12Betriebssatzung der Stadt Wittlich für die Stadtwerke Wittlich
• Ö13Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Wittlich Änderung der Vereinbarung mit der Stadt Wittlich
• Ö14Verwaltung der Angelegenheiten der Fischereigenossenschaft Wittlich Änderung der Vereinbarung mit der Stadt Wittlich
• Ö15.aFischereigenossenschaft Wittlich Änderung der Satzung der Fischereigenossenschaft
• Ö15.bOrtsrecht Satzung der Stadt Wittlich über das besondere Vorkaufsrecht für Bereiche des Stadtteils Neuerburg in Wittlich
• Ö15.cOrtsrecht Zulassungsrichtlinien für die Wittlicher Säubrennerkirmes
• Ö16Kommunaler Klimaschutz Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutzkonzept und -management
• Ö17Verschiedenes