9. öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aMitteilungen
• Ö2.bMitteilungen Überörtliche Prüfung der Stadtkasse Wittlich durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
• Ö2.cMitteilungen Neuregelung der Umsatzbesteuerung der Leistungen der öffentlichen Hand ab 2017
• Ö3Jahresabschlüsse per 31.12.2015 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion der Stadtwerke Wittlich
• Ö4Bauleitplanung Bebauungsplan WW-20-01 'St. Paul, 2. Bauabschnitt, 1. Änderung' - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und
• Ö5Stadthaus Stadt Wittlich Errichtung Bürgerbüro und Sitzungssaal Vorstellung der Planung
• Ö6Straßenbeleuchtung Sanierungskonzept für die Umstellung auf LED-Beleuchtung
• Ö7Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2016
• Ö8Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2016 Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2016
• Ö9Haushaltplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2017 Organisationsbudget Stadtwald
• Ö10Aktivitäten der Stadt Wittlich zur Stärkung der Innenstadt Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16. November 2015
• Ö11Flächennutzungsplan der Stadt Wittlich Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 14. November 2016
• Ö12Sportstättenkonzept für das Sportzentrum der Stadt Wittlich Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 14. November 2016
• Ö13Gewährung von Zuschüssen Verein Stadtmarketing-Wittlich e.V.
• Ö14Abschluss einer Sach- und Personalkostenvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund
• Ö15Ortsrecht der Stadt Wittlich Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung einmaliger Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen -Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung- vom 2. Januar 1996 2. Änderung
• Ö16.aGrundstücksangelegenheiten -Baugebiet Bornweg -Festlegung der Verkaufsbedingungen
• Ö16.bGrundstücksangelegenheiten - Baugebiet Schulzentrum Stadtteil Wengerohr - Festlegung der Verkaufspreise und der Verkaufsbedingungen
• Ö16.cGrundstücksangelegenheiten - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrag - Sportverein Lüxem
• Ö17Vergaben Feuerwehrgerätehaus Stadtmitte Beschaffung einer Kompaktschlauchwaschanlage
• Ö18Verschiedenes