5. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö3.aBauleitplanung 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich - Änderungsbeschluss - Zustimmung zum Vorentwurf der FNP-Änderung - Beschluss gemäß § 4a Abs. 2 BauGB zur gleichzeitigen Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan W-86-00 'Wohnmobilstellplatz' - Änderung des Geltungsbereiches - Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes - Beschluss gemäß § 4a Abs. 2 BauGB zur gleichzeitigen Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
• Ö4Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023
• Ö5Klimaschutz Kommunales Förderprogramm 'Balkonkraftwerke für Privathaushalte'
• Ö6Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 8. Juli 2023 Prüfauftrag zur Durchführung hybrider Stadtratssitzungen in der neuen Legislaturperiode nach § 35a Gemeindeordnung (GemO)
• Ö7.aVergabe Kindertagesstätte Brautweg im WILàvie Erstausstattung mit Spielwaren und Verbrauchsmaterial
• Ö7.bVergabe Kindertagesstätte Brautweg im WILàvie Erstausstattung Küche
• Ö8Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
• Ö9Verschiedenes