9. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö3.aBauleitplanung Bebauungsplan WW-07-03 'Industriegebiet Wengerohr, 3. Änderung' - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan WW-22-00 'Gartenborn' - Aufstellungsbeschluss
• Ö4Jahresabschlüsse per 31.12.2021 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich
• Ö5Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs - Ende des Linienbündels Wittlich Stadt und Land - Trägerschaft
• Ö6.aKlimaschutz Ausbaupotenziale für Erneuerbare Energien in Wittlich Szenarienvorstellung
• Ö6.bKlimaschutz Energiekonzept Rathaus
• Ö7Benennung des Mehrgenerationenzentrums im Brautweg
• Ö8.bBetreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Betreuungsordnung für die Betreuungsangebote an den städtischen Grundschulen der Stadt Wittlich
• Ö8.aBetreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in Grundschulen der Stadt Wittlich
• Ö9Benennung von Straßen Stadtteil Dorf 'Am alten Kirchweg', 'Dorfer Spitz', 'Zum Dorfer Graf' und 'In den alten Gärten'
• Ö10Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
• Ö11I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2022
• Ö12Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2023
• Ö13Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2023
• Ö14Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung 2023
• Ö15Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2023
• Ö16Neufassung Friedhofsgebührensatzung
• Ö17.aHaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 Stellenplan
• Ö17.bHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023
• Ö18Verschiedenes