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DTSTART:20221213T180000
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SUMMARY:9. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Saal Lieser im Rathaus\, Schloßstraße 11\, 54516 Wittlich
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Mitteilungen\n
 2.a Mitteilungen
\nBekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien\n3.a Bauleitplanung
\nBebauungsplan WW-07-03 'Industriegebiet Wengerohr\, 3. Änderung'
\n
\n- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen 
\naus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a 
\nAbs. 3 Nr. 2 BauGB sowie aus der gleichzeitigen 
\nBeteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB 
\nund der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 
\nBauGB
\n- Satzungsbeschluss\n3.b Bauleitplanung 
\nBebauungsplan WW-22-00 'Gartenborn'
\n
\n- Aufstellungsbeschluss\n4 Jahresabschlüsse per 31.12.2021 für die Betr
 iebszweige Wasserwerk\, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetri
 eb der Stadtwerke Wittlich\n5 Optimierung des innerstädtischen Busverkeh
 rs
\n-   Ende des Linienbündels Wittlich Stadt und Land
\n-   Trägerschaft\n6.a Klimaschutz
\nAusbaupotenziale für Erneuerbare Energien in Wittlich
\nSzenarienvorstellung\n6.b Klimaschutz
\nEnergiekonzept Rathaus\n7 Benennung des Mehrgenerationenzentrums im Bra
 utweg\n8.b Betreuungsangebot an den städtischen Grundschulen
\nÄnderung der Betreuungsordnung für die Betreuungsangebote an den städti
 schen Grundschulen der Stadt Wittlich\n8.a Betreuungsangebot an den städ
 tischen Grundschulen
\nÄnderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betr
 euungsangebot in Grundschulen der Stadt Wittlich\n9 Benennung von Straße
 n
\nStadtteil Dorf
\n'Am alten Kirchweg'\, 'Dorfer Spitz'\, 'Zum Dorfer Graf' und 'In den al
 ten Gärten'\n10 Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das
  Wirtschaftsjahr 2023\n11 I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke
  Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2022\n12 Festsetzung der Gebühren der 
 Wasserversorgungseinrichtung 2023\n13 Festsetzung der Entgelte der Abwas
 serbeseitigungseinrichtung 2023\n14 Festsetzung der Gebühren für die Str
 aßenreinigung 2023\n15 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das W
 irtschaftsjahr 2023\n16 Neufassung Friedhofsgebührensatzung\n17.a Hausha
 ltsplan der Stadt Wittlich für das
\nHaushaltsjahr 2023
\nStellenplan\n17.b Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich
  für das Haushaltsjahr 2023
\na) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorge
 brachten Anregungen und Bedenken
\n
\nb) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haus
 haltsplan für das Jahr 2023\n18 Verschiedenes
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