3. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aErnennung des Bürgermeisters
• Ö2.bMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö3.aBauleitplanung 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss
• Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan W-86-00 "Wohnmobilstellplatz" - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö3.cBauleitplanung Bebauungsplan W-79-01 "Sternbergstraße, 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö4Vertragsangelegenheiten - Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über sozialen Wohnungsbau im Bereich des Bebauungsplanes W-79-01 "Sternbergstraße, 1. Änderung"
• Ö5Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 5. Mai 2025 Radverkehr in der Gegenrichtung von Einbahnstraßen in der Innenstadt
• Ö6Übertragung von Haushaltsausgabeermächtigungen aus dem Jahr 2024
• Ö7Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2025 Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2025
• Ö8Jahresabschlüsse per 31.12.2023 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich
• Ö9Vitelliusbad Wittlich Benutzungsentgelte für Vereinsschwimmen
• Ö10Kindertagesstätten Änderung der Kindertagesstättenordnung für die städtischen Kindertagesstätten
• Ö11Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in der Stadt Wittlich Kindertagesstätte Wittlich-Bombogen Errichtung einer Bauernhofgruppe
• Ö12Sportförderung der Stadt Wittlich Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wittlich
• Ö13Verschiedenes