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DTSTART:20250522T180000
DTEND:20250522T204600
SUMMARY:3. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Saal Lieser im Rathaus\, Schloßstraße 11\, 54516 Wittlich
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Mitteilungen\n
 2.a Ernennung des Bürgermeisters\n2.b Mitteilungen
\nBekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien\n3.a Bauleitplanung
\n7. Änderung des Flächennutzungsplanes 
\n
\n- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Be
 hörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs
 . 2 BauGB
\n- Feststellungsbeschluss\n3.b Bauleitplanung
\nBebauungsplan W-86-00 \"Wohnmobilstellplatz\"
\n
\n- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Be
 hörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs
 . 2 BauGB
\n
\n- Satzungsbeschluss\n3.c Bauleitplanung
\nBebauungsplan W-79-01 \"Sternbergstraße\, 1. Änderung\"
\n
\n- Aufstellungsbeschluss
\n- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
\n- Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §
  13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteil
 igung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung 
 nach § 3 Abs. 2 BauGB\n4 Vertragsangelegenheiten
\n
\n- Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag über sozialen Wohnungsbau im B
 ereich des Bebauungsplanes W-79-01 \"Sternbergstraße\, 1. Änderung\"\n5 
 Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 5. Mai 2025
\nRadverkehr in der Gegenrichtung von Einbahnstraßen in der Innenstadt\n6
  Übertragung von Haushaltsausgabeermächtigungen aus dem Jahr 2024\n7 Hau
 shaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2025
\nErste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der S
 tadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2025\n8 Jahresabschlüsse per 31.12.2
 023 für die Betriebszweige Wasserwerk\, Abwasserbeseitigungseinrichtung 
 und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich\n9 Vitelliusbad Wittlich
\nBenutzungsentgelte für Vereinsschwimmen\n10 Kindertagesstätten
\nÄnderung der Kindertagesstättenordnung für die städtischen Kindertagess
 tätten\n11 Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in der Stadt Wittlich
\nKindertagesstätte Wittlich-Bombogen
\nErrichtung einer Bauernhofgruppe\n12 Sportförderung der Stadt Wittlich
\nÄnderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wittlich\n
 13 Verschiedenes
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