9. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
  Auszug - Top 1
• Ö2Mitteilungen
  Auszug - Top 2
• Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
  2022/380Auszug - Top 2.a
• Ö3.aBauleitplanung Bebauungsplan WW-07-03 'Industriegebiet Wengerohr, 3. Änderung' - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
  2022/348anlage 7anlage 5anlage 3anlage 4anlage 6anlage 2Auszug - Top 3.a
• Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan WW-22-00 'Gartenborn' - Aufstellungsbeschluss
  2022/367anlage 1Auszug - Top 3.b
• Ö4Jahresabschlüsse per 31.12.2021 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich
  2022/387anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4Auszug - Top 4
• Ö5Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs - Ende des Linienbündels Wittlich Stadt und Land - Trägerschaft
  2022/384Auszug - Top 5
• Ö6.aKlimaschutz Ausbaupotenziale für Erneuerbare Energien in Wittlich Szenarienvorstellung
  2022/413anlage 1Auszug - Top 6.a
• Ö6.bKlimaschutz Energiekonzept Rathaus
  2022/400Auszug - Top 6.b
• Ö7Benennung des Mehrgenerationenzentrums im Brautweg
  2022/398anlage 1Auszug - Top 7
• Ö8.bBetreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Betreuungsordnung für die Betreuungsangebote an den städtischen Grundschulen der Stadt Wittlich
  2022/378anlage 1anlage 2Auszug - Top 8.b
• Ö8.aBetreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in Grundschulen der Stadt Wittlich
  2022/379anlage 1anlage 2Auszug - Top 8.a
• Ö9Benennung von Straßen Stadtteil Dorf 'Am alten Kirchweg', 'Dorfer Spitz', 'Zum Dorfer Graf' und 'In den alten Gärten'
  2022/268-1anlage 1anlage 2Auszug - Top 9
• Ö10Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
  2022/396anlage 1
• Ö11I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2022
  2022/395anlage 1
• Ö12Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2023
  2022/389anlage 1
• Ö13Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2023
  2022/390anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö14Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung 2023
  2022/391anlage 1
• Ö15Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2023
  2022/388anlage 1
• Ö16Neufassung Friedhofsgebührensatzung
  2022/392anlage 1anlage 2
• Ö17.aHaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 Stellenplan
  2022/402anlage 1
• Ö17.bHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2023 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2023
  2022/399anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö18Verschiedenes