9. Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Dienstag, 14. Dezember 2021

Uhrzeit

18:00 - 20:33 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Eventum, Gebäude: Eventum, Brautweg 5, 54516 Wittlich

Brautweg 5, 54516 Wittlich

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö2.aMitteilungen
  • Ö2.bMitteilungen Jahresterminplan 2022 für Sitzungen städtischer Gremien
  • Ö15.aHaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2022 Organisationsbudget Stadtwald
  • Ö3.aBauleitplanung Bebauungsplan W-27-01 'Ohling-Schweiz, 1. Änderung' - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB gem. § 4a Abs.2 BauGB
  • Ö3.bBauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan W-84-00 'Cityhotel mit Lebensmittelmarkt' - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs.3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
  • Ö3.cBauleitplanung Bebauungsplan W-85-00 'Burgstraße-Friedrichstraße' - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
  • Ö4Lüftungsanlagen in den städtischen Grundschulen und Kindertagestätten Priorisierung der Objekte
  • Ö5.aOrtsrecht Zulassungsrichtlinien für die Wittlicher Säubrennerkirmes
  • Ö5.bOrtsrecht der Stadt Wittlich Anpassung der Gebührenordnung des Alten Rathauses und der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge (Bestandteil der Benutzungsordnung)
  • Ö6.aGrundstücksangelegenheiten Baugrundstücke in der Straße Zur Weilersiedlung Festlegung der Verkaufsbedingungen
  • Ö6.bGrundstücksangelegenheiten Grundstücksverkauf im Unteren Sehlemet
  • Ö7Widmung von Trauzimmern außerhalb des Rathauses
  • Ö8Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Ö9Jahresabschlüsse per 31.12.2020 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich
  • Ö10Festsetzung der Gebühren Wasserversorgungseinrichtung 2022
  • Ö11Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2022
  • Ö12Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung 2022
  • Ö13Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Ö14Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021 Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021
  • Ö15.bHaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2022 Stellenplan
  • Ö15.cHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2022 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2022
  • Ö16Verschiedenes