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DTSTAMP:20260411T120222Z
DTSTART:20211214T180000
DTEND:20211214T203300
SUMMARY:9. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Eventum\, Brautweg 5\, 54516 Wittlich
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Mitteilungen\n
 2.a Mitteilungen\n2.b Mitteilungen
\nJahresterminplan 2022 für Sitzungen städtischer Gremien\n15.a Haushalts
 plan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2022
\nOrganisationsbudget Stadtwald\n3.a Bauleitplanung
\nBebauungsplan W-27-01 'Ohling-Schweiz\, 1. Änderung'
\n- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
\n- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligu
 ng der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung 
 der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB
\n- Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörd
 en gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs.2 B
 auGB gem. § 4a Abs.2 BauGB\n3.b Bauleitplanung
\nVorhabenbezogener Bebauungsplan W-84-00 'Cityhotel mit Lebensmittelmark
 t'
\n- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
\n- Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §
  13a Abs.3 Nr. 2 BauGB
\n  sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden na
 ch § 4 Abs. 2 BauGB und
\n  der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB\n3.c Bauleitplanung
\nBebauungsplan W-85-00 'Burgstraße-Friedrichstraße'
\n- Aufstellungsbeschluss
\n- Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
\n- Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der 
\n  Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie
\n  zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der
\n  Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen
\n  Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB\n4 Lüftungsanlagen in den städtischen
  Grundschulen und Kindertagestätten
\nPriorisierung der Objekte\n5.a Ortsrecht
\nZulassungsrichtlinien für die Wittlicher Säubrennerkirmes\n5.b Ortsrech
 t der Stadt Wittlich
\nAnpassung der Gebührenordnung des Alten Rathauses und der Kultur- und T
 agungsstätte Synagoge (Bestandteil der Benutzungsordnung)\n6.a Grundstüc
 ksangelegenheiten
\nBaugrundstücke in der Straße Zur Weilersiedlung
\nFestlegung der Verkaufsbedingungen\n6.b Grundstücksangelegenheiten
\nGrundstücksverkauf im Unteren Sehlemet\n7 Widmung von Trauzimmern außer
 halb des Rathauses\n8 Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH f
 ür das Wirtschaftsjahr 2022\n9 Jahresabschlüsse per 31.12.2020 für die B
 etriebszweige Wasserwerk\, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebe
 trieb der Stadtwerke Wittlich\n10 Festsetzung der Gebühren Wasserversorg
 ungseinrichtung 2022\n11 Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigun
 gseinrichtung 2022\n12 Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung
  2022\n13 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjah
 r 2022\n14 Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021
\nErste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der S
 tadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021\n15.b Haushaltsplan der Stadt W
 ittlich für das Haushaltsjahr 2022
\nStellenplan\n15.c Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich
  für das Haushaltsjahr 2022
\na) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorge
 brachten Anregungen und Bedenken
\n
\nb) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haus
 haltsplan für das Jahr 2022\n16 Verschiedenes
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