4. Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Donnerstag, 21. November 2024

Uhrzeit

18:00 - 20:04 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Saal Lieser im Rathaus

Schloßstraße 11, 54516 Wittlich

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3.aBauleitplanung 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich - Zustimmung zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB
  • Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan W-86-00 "Wohnmobilstellplatz" - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteili gung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Öff entlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB
  • Ö4Neue Wärmeversorgung Feuerwehr Stadtmitte Grundsatzbeschluss
  • Ö5Stadtgestaltung Ausbau Brahms- und Mozartstraße Vorstellung der Ausbauplanung
  • Ö6Vitelliusbad Wittlich Tarifgestaltung für das neue Vitelliusbad Wittlich
  • Ö7Betreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in den Grundschulen der Stadt Wittlich
  • Ö8.aBürgermeisterwahl 2025 Vorverlegung des Wahltages
  • Ö8.bBürgermeisterwahl 2025 Festlegung der Ausschreibungsmodalitäten
  • Ö9Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2022 a) Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2022 b) Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
  • Ö10Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2024
  • Ö11Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2025
  • Ö12Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024 Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024
  • Ö13Grundsteuerreform - Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025
  • Ö14Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 4. November 2024 Wiedereinführung Jugendparlament
  • Ö15Wittlich Shuttle Einstellung des Mobilitätsangebots ab dem 1. Januer 2025
  • Ö16Verschiedenes