4. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
  Auszug - Top 1
• Ö2Mitteilungen
  Auszug - Top 2
• Ö3.aBauleitplanung 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wittlich - Zustimmung zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB
  2024/361anlage 3anlage 4anlage 2Auszug - Top 3.a
• Ö3.bBauleitplanung Bebauungsplan W-86-00 "Wohnmobilstellplatz" - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteili gung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB und der Öff entlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 BauGB
  2024/360anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 2Auszug - Top 3.b
• Ö4Neue Wärmeversorgung Feuerwehr Stadtmitte Grundsatzbeschluss
  2024/326Auszug - Top 4
• Ö5Stadtgestaltung Ausbau Brahms- und Mozartstraße Vorstellung der Ausbauplanung
  2024/308anlage 1anlage 2Auszug - Top 5
• Ö6Vitelliusbad Wittlich Tarifgestaltung für das neue Vitelliusbad Wittlich
  2024/386anlage 1Auszug - Top 6
• Ö7Betreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in den Grundschulen der Stadt Wittlich
  2024/384anlage 1Auszug - Top 7
• Ö8.aBürgermeisterwahl 2025 Vorverlegung des Wahltages
  2024/405Auszug - Top 8.a
• Ö8.bBürgermeisterwahl 2025 Festlegung der Ausschreibungsmodalitäten
  2024/406anlage 1Auszug - Top 8.b
• Ö9Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2022 a) Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2022 b) Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
  2024/354anlage 1Auszug - Top 9
• Ö10Zweiter Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2024
  2024/362anlage 1Auszug - Top 10
• Ö11Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2025
  2024/387anlage 1Auszug - Top 11
• Ö12Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024 Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024
  2024/388anlage 1Auszug - Top 12
• Ö13Grundsteuerreform - Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 2025
  2024/396anlage 1Auszug - Top 13
• Ö14Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 4. November 2024 Wiedereinführung Jugendparlament
  2024/401anlage 1Auszug - Top 14
• Ö15Wittlich Shuttle Einstellung des Mobilitätsangebots ab dem 1. Januer 2025
  2024/403Auszug - Top 15
• Ö16Verschiedenes
  Auszug - Top 16