3. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aUnterrichtung über die Einwohnerversammlung am 2. März 2023
• Ö2.bMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö2.cÜberörtliche Prüfung der Stadtkasse Wittlich durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
• Ö3.aBauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan W-84-00 'Cityhotel mit Lebensmittelmarkt' - Erneute Zustimmung zum Durchführungsvertrag
• Ö3.bBauleitplanung Vorhabenbezogener Bebauungsplan W-84-00 'Cityhotel mit Lebensmittelmarkt' - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö4Klimaschutz Einführung eines kommunalen Energiemanagements
• Ö5Übertragung von Haushaltsausgabeermächtigungen aus dem Jahr 2022
• Ö6Krisenvorsorge Notstromversorgung Rathaus, WILàvie und Eventum Grundsatzbeschluss
• Ö7Einrichtung von Familienzentren als multiprofessioneller Ort in der Schule (FamOS)
• Ö8Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für selbstständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in der Stadt Wittlich
• Ö9Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zum Betrieb einer gemeinsamen Tourist-Information 'Wittlich Stadt und Land'
• Ö10Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Grundsatzbeschluss zur Weiterführung des Wittlich Shuttles nach dem Ende des Linienbündels am 31. Juli 2024
• Ö11.aVergaben Neuausstattung KiTa Brautweg im WILàvie Kindergarderoben
• Ö11.bVergaben Neuausstattung KiTa Brautweg im WILàvie Schlafräume
• Ö12Wahlen Nachwahlen in städtische Ausschüsse - Bau und Verkehrsausschuss
• Ö13Verschiedenes