4. Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Donnerstag, 21. November 2019

Uhrzeit

18:00 - 20:43 Uhr

Status

terminiert

Adresse

Raum/Büro: Kultur- und Tagungsstätte Synagoge, Kultur- und Tagungsstätte Synagoge, Himmeroder Straße 44, 54516 Wittlich

Himmeroder Straße 44, 54516 Wittlich

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö3Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019 Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
  • Ö4Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020 Organisationsbudget Stadtwald
  • Ö5Bauleitplanung Bebauungsplan WD-05-00 'In der Spitz' - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs.3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
  • Ö6Jahresabschlüsse per 31.12.2018 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion der Stadtwerke Wittlich
  • Ö7I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2019
  • Ö8Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Verlängerung eines Verkehrsvertrages
  • Ö9Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Wittlich
  • Ö10Jugend- und Bürgerhaus Wengerohr Änderung der Gebührenordnung
  • Ö11Umbenennung einer Straße
  • Ö12.aGewährung von Zuschüssen Pfarrheim Lüxem Sanierung Lagerraum im Pfarrheim
  • Ö12.bGewährung von Zuschüssen TC Rot-Weiß Bombogen Sanierung des Trainingsplatzes
  • Ö13Wahl von Lehrer- und Elternvertreter in den Schulträgerausschuss
  • Ö14Verschiedenes