4. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019 Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
  2019/481anlage 1
• Ö4Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020 Organisationsbudget Stadtwald
  2019/382anlage 1
• Ö5Bauleitplanung Bebauungsplan WD-05-00 "In der Spitz" - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs.3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
  2019/434-1anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö6Jahresabschlüsse per 31.12.2018 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion der Stadtwerke Wittlich
  2019/427anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö7I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2019
  2019/425anlage 1
• Ö8Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Verlängerung eines Verkehrsvertrages
  2019/451
• Ö9Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Wittlich
  2019/452anlage 1anlage 2
• Ö10Jugend- und Bürgerhaus Wengerohr Änderung der Gebührenordnung
  2019/465anlage 1anlage 2
• Ö11Umbenennung einer Straße
  2019/448anlage 1anlage 2
• Ö12.aGewährung von Zuschüssen Pfarrheim Lüxem Sanierung Lagerraum im Pfarrheim
  2019/461
• Ö12.bGewährung von Zuschüssen TC Rot-Weiß Bombogen Sanierung des Trainingsplatzes
  2019/445
• Ö13Wahl von Lehrer- und Elternvertreter in den Schulträgerausschuss
  2019/397-1
• Ö14Verschiedenes