9. Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Dienstag, 12. Dezember 2023

Uhrzeit

18:00 - 19:16 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Saal Lieser im Rathaus, Saal Lieser im Rathaus, Schloßstraße 11, 54516 Wittlich

Schloßstraße 11, 54516 Wittlich

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Mitteilungen
  • Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
  • Ö2.bMitteilungen Jahresterminplan 2024 für Sitzungen städtischer Gremien
  • Ö3Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Verlängerung eines Verkehrsvertrages
  • Ö4Änderung der Richtlinien für die Sportförderung in der Stadt Wittlich
  • Ö5Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Wittlich und über die Erhebung von Gebühren für deren Benutzung
  • Ö6Grundstücksangelegenheiten Baugrundstücke in der Lindenstraße Festlegung der Verkaufsbedingungen
  • Ö7Jahresabschlüsse per 31.12.2022 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Servicebetrieb der Stadtwerke Wittlich
  • Ö8Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
  • Ö9I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö10Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2024
  • Ö11Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2024
  • Ö123. Änderung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
  • Ö13Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung 2024
  • Ö14Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2024
  • Ö15.aHaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024 Stellenplan
  • Ö15.bHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2024 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2024
  • Ö16Verschiedenes