5. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö3Bauleitplanung Bebauungsplan W-82-00 Cityhotel Vorstellung der geänderten Objektplanung
• Ö4Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö5Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2020
• Ö6Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2020
• Ö7Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
• Ö8Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020 Stellenplan
• Ö9Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2020
• Ö10Neubau Vitelliusbad Erstellung alternativer Planung
• Ö11Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2020
• Ö12Einrichtung eines Runden Tischs Klimaschutz Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 23. November 2019
• Ö13Benutzungs- und Gebührenordnung für das Festzelt
• Ö14.aAufhebung der Sanierungssatzung 'Marschall-Foch-Kaserne, Teil I Wohnbereich und Teil II Bereich französische Schule'
• Ö14.bAufhebung der Sanierungssatzung 'Marschall-Foch-Kaserne, Teil III Kasernenbereich'
• Ö15.aOrtsrecht der Stadt Wittlich Zulassungsrichtlinien für die Wittlicher Säubrennerkirmes
• Ö15.bOrtsrecht der Stadt Wittlich Satzung der Stadt Wittlich zur Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen Grundlagenermittlung zur Abrechnungseinheit II - Stadtmitte links der Lieser
• Ö16Widmung von Plätzen Stadtteil Neuerburg 'Reitertsplatz'
• Ö17Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages über den Erwerb und die Förderung von digitalen Endgeräten für die Freiwillige Feuerwehr Wittlich
• Ö18Verschiedenes