8. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aErnennung, Vereidigung und Einführung des Ortsvorstehers
• Ö2.bMitteilungsvorlage Umlaufbeschluss gemäß § 35 Absatz 3 Gemeindeordnung zur Sicherstellung der Gremienfunktion während der Corona-Krise
• Ö2.cMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö2.dMitteilungen Jahresterminplan 2021 für Sitzungen städtischer Gremien
• Ö2.eNaturschutz Ökologische Entwicklung im Bereich 'Zum Hahn' Maßnahmenbeginn
• Ö9.aAntrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 2. November 2020 Sozialraumplanung für die Stadt Wittlich
• Ö9.bAntrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23. November 2020 Einführung der Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz in der Stadt Wittlich
• Ö9.cAntrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 3. Dezember 2020 Entwicklung eines Kriterienkatalogs für den Verkauf von Gewerbe- und Industriegrundstücken
• Ö10.aOrtsrecht der Stadt Wittlich Änderung der Benutzungsordnung des Alten Rathauses und der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge
• Ö10.bOrtsrecht der Stadt Wittlich Satzung Makerspace
• Ö11Nachtrag zur Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und dem Betreiben einer gemeinsamen Tourist-Information 'Wittlich Stadt und Land'
• Ö12Abschluss einer Sach- und Personalkostenvereinbarung mit dem Kinderschutzbund Kreis- und Ortsverband Bernkastel-Wittlich e.V.
• Ö13.aGewährung von Zuschüssen Reit- und Fahrverein Wittlich e.V. Antrag auf Zuschuss zur Errichtung einer Reithalle
• Ö13.bGewährung von Zuschüssen Verein der Freunde und Förderer der Wittlicher Georgspfadfinder e.V. Hangsicherung am Pfadfinderheim
• Ö14Betreuungsangebot an den Grundschulen der Stadt Wittlich Erlass der Elternbeiträge aufgrund der eingeschränkten Betreuung während der Zeit der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
• Ö15Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Verlängerung eines Verkehrsvertrages
• Ö16Perspektivplanung 2025 der Freiwilligen Feuerwehr Wittlich Anpassung der Risikoklasseneinteilung
• Ö3Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2021
• Ö4Festsetzung der Gebühren Wasserversorgungseinrichtung 2021
• Ö5Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2021
• Ö6Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinigung 2021
• Ö7Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021 Stellenplan
• Ö8Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2021
• Ö17Verschiedenes