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DTSTART:20241217T180000
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SUMMARY:5. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Saal Lieser im Rathaus\, Schloßstraße 11\, 54516 Wittlich
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Mitteilungen\n
 2.a Mitteilungen
\nBekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien\n2.b Mitteilungen
\nJahresterminplan 2025 für Sitzungen städtischer Gremien\n3 Bauleitplanu
 ng 
\nBebauungsplan WW-18-02 \"St. Paul\, 2. Änderung\"
\n
\n- Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Öf
 fentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 
\nBauGB sowie aus der gleichzeitigen Beteiligung der Behörden gem. § 4 Ab
 s. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
\n
\n- Satzungsbeschluss\n4 Energetische Sanierung
\nGrundschule Georg-Meistermann
\nVorstellung der Kostenberechnung\n5.a Gewährung von Zuschüssen
\nSV \"Grünewald\" Lüxem 1928 e.V.
\nSanierung des Rasenplatzes\n5.b Gewährung von Zuschüssen
\nSV \"Grünewald\" 1928 Lüxem e.V.
\nInstallation einer neuen LED-Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Lüxem\n
 6 Windenergie
\nGründungsbeschluss
\nGründung der \"Energie Wittlich Gesellschaft mit beschränkter Haftung\"
 \n7 Stadtgestaltung
\nAusbau Otto-Hahn-Straße (Teilabschnitt)
\nVorstellung der Ausbauplanung\n13.a Haushaltsplan der Stadt Wittlich fü
 r das Haushaltsjahr 2025
\nOrganisationsbudget Stadtwald\n8 Festsetzung der Gebühren der Wasserver
 sorgungseinrichtung 2025\n9 Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseiti
 gungseinrichtung 2025\n10 Festsetzung der Gebühren für die Straßenreinig
 ung 2025\n11 Erlass einer Satzung der Stadt Wittlich über die Festsetzun
 g der Straßenreinigungsgebühr für das Haushaltsjahr 2025\n12 Wirtschafts
 plan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2025\n13.b Haushalt
 splan der Stadt Wittlich für das
\nHaushaltsjahr 2025
\nStellenplan\n14 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich f
 ür das Haushaltsjahr 2025
\na) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorge
 brachten Anregungen und Bedenken
\n
\nb) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haus
 haltsplan für das Jahr 2025\n15 Verschiedenes
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