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SUMMARY:1. Sitzung des Stadtrates
LOCATION:Saal Lieser im Rathaus\, Schloßstraße 11\, 54516 Wittlich
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Verpflichtung von Ratsmitgliedern\n2 E
 inwohnerfragestunde\n3 Mitteilungen\n3.a Mitteilungen\nBekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien\n3.b Mitteilungen\nSitzungen des Stadtrates\, der Ausschüsse und der Ortsbeiräte im Jahr 2
 025\n3.c Mitteilungen\nUnterrichtung über Verträge der Stadt mit Rats- und Ausschussmitglieder
 n sowie städtischen Bediensteten\n3.d Bericht über die innerhalb und auß
 erhalb des öffentlichen Dienstes ausgeübten Nebentätigkeiten und Ehrenäm
 ter des Bürgermeisters im Jahr 2025\n3.e Mitteilungen\nHaushaltssatzung der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2026\nGenehmigung\n4 Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 A
 bs. 3 GemO\n5.a Wahlen\nNachwahlen in städtische Ausschüsse\n- Sozialausschuss\n- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus\n- Schulträgerausschuss\n- Werkausschuss\n- Umlegungsausschuss\n5.b Wahlen\nNachwahlen in städtische Ausschüsse\n- Zentralausschuss\n- Sozialausschuss\n- Schulträgerausschuss\n6 Städtebauförderung\nStädtebauförderprogramm \"Lebendige Zentren - Aktive Stadt\"\n- Einleitungsbeschluss zur Erarbeitung eines integrierten Stadtentwickl
 ungskonzeptes (ISEK)\n7 Änderungen Baugesetzbuch\nGesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung \"
 Wohnungsbauturbo\"\nGrundsatzbeschluss\n8 Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)\nGemeinsame Anschaffung mobiler Zufahrtssperren\n9 Verschiedenes
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