Stellungnahme der FWG zum Haushalt 2019

21.12.2018

Ein ausgeglichener Haushalt, umfangreiche Investitionen und eine nicht unerhebliche freie Finanzspitze bei gleichzeitigem Schuldenabbau: Wittlich wird auch im kommenden Jahr seine Funktion als prosperierendes Mittelzentrum behaupten. Die Ansiedlung bedeutender Gewerbebetriebe in Wengerohr-Süd und die unveränderte Nachfrage nach weiteren Gewerbeflächen zeigen hier allerdings anhand der vorhandenen räumlichen Ressourcen allmählich deutlich erkennbare Grenzen auf. Umso sorgsamer gilt es die Auswahl von gewerblichen Neuansiedlungen zu steuern. Nachhaltigkeit und kompakte qualitätsvolle Arbeitsplätze sind gefordert. Großflächige Hallen mit nur wenigen Arbeitskräften finden auch alternative Standorte.

Aber die zahlreichen neuen Arbeitsplätze lassen ein anderes Erfordernis sichtbar werden: der Bestand an kostengünstigem Sozialwohnraum muss erweitert werden um die neu gewonnenen Arbeitnehmer im Stadtgebiet zu halten. Mit hochpreisigen Residenzen und Domizilen werden wir dies nicht erreichen. Es gilt bei neu zu entwickelnden Bebauungsplänen Flächen explizit für sozialen Wohnungsbau auszuweisen.

Die Entwicklung der Innenstadt betrachten wir überwiegend optimistisch. Weniger Leerstand und dank finanzkräftiger Investoren neu geschaffener Wohnraum im Sanierungsgebiet wirken sich positiv aus.

Zur besseren Erreichbarkeit der Innenstadt und der Mobilität gerade älterer Mitbürger trägt der Wittlich-Shuttle zunehmend mit Erfolg und stetig wachsender Nutzung bei. Dieses Modellvorhaben verdient auch weiterhin volle Unterstützung. Was die bessere Erreichbarkeit der Innenstadt angeht, verweisen wir hier auf unseren Antrag, auf dem Kurfürstenplatz vorrangig für Besucher und Kunden nur zeitlich eingeschränktes Parken zuzulassen. Für Tages- und Monatsparker stehen unweit Flächen zur Verfügung. Hier ist eine zeitnahe Beschlussfassung angezeigt.

Sorge bereitet uns der Wochenmarkt als Anziehungspunkt der Altstadt durch die rückläufige Anbieterzahl. Die von uns vorgeschlagene Verschiebung von Freitag auf Samstag wurde bislang immer beharrlich abgelehnt. Die nun seitens der Verwaltung vorgetragene Überlegung, einmal monatlich samstags einen Genussmarkt einzurichten, verwundert, ist aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Das derzeit wichtigste bauliche Projekt nimmt Konturen an: Neubau und Sanierung des Vitelliusbades. Es wird uns für mindestens zwei Jahre begleiten. Nach aufwendiger europaweiter Ausschreibung konnten nun die Planungsaufträge an die ausgewählten Planungsbüros erteilt werden. Der vorgesehene Parallelbetrieb von Hallen- und Freibad wird eine deutlich erweiterte Zahl an Nutzungstagen und somit zur weiteren Attraktivitätssteigerung beitragen. Gespannt dürfen wir sein, in welcher Höhe sich die notwendige Förderung des Landes bewegen wird, um dieses Vorhaben in finanziell verantwortlichem und gleichfalls sinnvollem Umfang umsetzen zu können 

Die Neugestaltung des Lieferufers und Mündung des Rommelsbachs ist als voller Erfolg zu werten. Der neu gestaltete Spielplatzbereich wird von den Kindern begeistert genutzt 

Der Parkplatz Karrstraße wurde im Sommer mit einer offenen Singveranstaltung offiziell als neuer Stadtplatz gefeiert. Wir freuen uns darüber und bedanken uns bei denen, die nach dem von uns initiierten Bürgerentscheid dazu beigetragen haben.

Auch für die Oberstadt stehen große Veränderungen an: Wittlich bekommt am Standort Brautweg nach Jahren wieder ein Kino! Unsere einfache Bitte lautet: hingehen!

Direkt daneben werden als zusammenhängender Baukomplex das Mehrgenerationenhaus, eine neue Kindertagesstätte und das Haus der Jugend ihr neues Domizil finden. Für das derzeit als Haus der Jugend genutzte Gebäude der Alten Sparkasse plant ein Investor die denkmalgerechte Sanierung und Nutzung als Tagungsstätte mit Empfangsbereich für ein angrenzend zu errichtendes Hotel, mehreren Wohnungen und einem im Erdgeschoss untergebrachten Frischemarkt. Erste skizzenhaft vorgestellte Vorüberlegungen lassen eine deutliche städtebauliche Verbesserung für diesen Bereich erwarten und finden unsere mehrheitliche Zustimmung.

Eine lebendige Stadt braucht aber auch eine qualifizierte kulturelle Begleitung.

In diesem Zusammenhang gilt unser Dank der hervorragenden Arbeit des Kulturamtes, das in diesem Jahr neben Vielem mit einer Ausstellung des prominenten Malers Michael Triegel glänzte, ebenso wie der Stadtbücherei, die unverändert im Ranking der deutschen Bibliotheken im Spitzenfeld agiert.

Abschließend aber gilt unser Dank allen, die sich ehrenamtlich um unser Gemeinwohl verdient machen. Sei es in der Vereins- oder Flüchtlingsarbeit, caritativ oder im Rettungsdienst, unserer gut aufgestellten Feuerwehr, nicht zuletzt auch unserer Polizei.

Herzlichen Dank auch an den Bürgermeister und die Mitarbeiter der Verwaltung, gleichermaßen an die Kolleginnen und Kollegen im Rat, den Ausschüssen und Ortsbeiräten!

Ihnen Allen eine friedvolle Adventszeit und ein erfolgreiches Neues Jahr!

Michael Scheid
Fraktionsvorsitzender FWG


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