Stadtrat tagt am 21. November

15.11.2019

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, den 21. November zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet um 18 Uhr in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019:

Der Stadtrat beschließt die Erste Nachtragshaushaltssatzung und den Ersten Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020
Organisationsbudget Stadtwald:

Der Stadtrat beschließt den Haushalt für das Organisationsbudget des Stadtwaldes.

Bauleitplanung
Bebauungsplan WD-05-00 „In der Spitz“:

Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss des vorgenannten Bebauungsplanes. Gleichzeitig erfolgt die Zustimmung zum Planentwurf, sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit, Behördenbeteiligung und öffentliche Auslegung.

Jahresabschlüsse per 31.12.2018 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Konversion der Stadtwerke Wittlich:
Der Stadtrat beschließt die Jahresabschlüsse der vorgenannten Betriebszweige der Stadtwerke Wittlich.

Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2019:
Der Stadtrat beschließt den Ersten Nachtrag zum Wirtschaftsplan.

Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs
Verlängerung eines Verkehrsvertrages:

Der Stadtrat beschließt darüber, den bestehenden Verkehrsvertag mit der DB Regio Rhein-Mosel GmbH bis zum 31. Juli 2020 zu verlängern. Die aktuelle Konzession läuft am 31. Dezember 2019 ab.

Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und öffentlichen Anlagen der Stadt Wittlich:
Die momentan rechtskräftige Gefahrenabwehrverordnung aus dem Jahr 2001 hat sich bewährt, bedarf jedoch der formellen und materiellen Aktualisierung. In Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden der Einheitsgemeinde Morbach und den Verbandsgemeinden Wittlich-Land und Bernkastel- Kues wurde in Anlehnung an die Muster – Gefahrenabwehrverordnung des Lanes Rheinland-Pfalz eine neue erarbeitet.

Jugend- und Bürgerhaus Wengerohr
Änderung der Gebührenordnung:

Der Stadtrat erteilt das Einvernehmen zur geänderten Gebührenordnung für das Jugend- und Bürgerhaus Wengerohr.

Umbenennung einer Straße
Die beiden von der Straße „Klausener Weg“ abzweigenden Straßenteile „Am Rotenberg“ und „Französische Straße“ werden in „Zossenstraße“ umbenannt.

Gewährung von Zuschüssen
Pfarrheim Lüxem
Sanierung Lagerraum im Pfarrheim
Der Stadtrat beschließt über die Gewährung eines Zuschusses für die Sanierung des Lagerraumes des Pfarrheimes in Lüxem in Höhe von 15.600 Euro.

TC Rot-Weiß Bombogen
Sanierung des Trainingsplatzes

Der Stadtrat beschließt über die Gewährung eines Zuschusses für den TC Rot-Weiß Bombogen für die Sanierung des Trainingsplatzes in Höhe von 4.850 Euro.


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