Auszug der Haushaltsrede der CDU-Fraktion

21.12.2018

Nach viel Engagement und konstruktiver Arbeit von Seiten der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen in den Fachausschüssen liegt uns ein insgesamt ausgewogener und vor allem ein ausgeglichener Haushalt vor, dem wir gerne zustimmen. Einerseits geben wir unsere Spar- und Konsolidierungsanstrengungen im Rahmen unserer Möglichkeiten nicht auf und andererseits setzen wir die richtigen und notwendigen Schwerpunkte. Damit stellen wir uns den zentralen Zukunftsherausforderungen unserer Stadt.

Dank unseres guten Miteinanders, in den Ausschüssen und im Stadtrat ist es auch außerhalb der Haushaltsberatungen möglich, Sachthemen zu beraten und ohne Geschrei auf die Agenda zu setzen. Ich hoffe sehr, dass wir das auch nach der Kommunalwahl im Mai fortsetzen können.

In dem vorliegenden Haushalt sind die Einnahmen vorsichtig und verantwortungsvoll angesetzt. Im nächsten Jahr investieren wir über 13 Mio. Euro und für die nächsten Jahre sind 23 Mio. Verpflichtungsermächtigung etatisiert. Wir haben seit 2015 keine Kredite mehr aufgenommen wir haben eine Rücklage von 13 Mio. Euro, sodass wir auch im kommenden Jahr ohne Neuverschuldung auskommen. Darüber hinaus bauen wir unsere Schulden kontinuierlich ab und wir investieren weit mehr als wir abschreiben müssen.

Die größte Investition ist für die kommenden Jahre ist das Schwimmbad, mit der Vergabe der Planung haben wir einen weiteren Meilenstein dafür gelegt. Ebenso wichtig, der Neubau einer weiteren Kita mit sechs bis acht Gruppen im Zentrum der Stadt. Mit der zukunftsweisenden Idee das Haus der Jugend und das Mehr-Generationen-Haus in einem Komplex zu vereinen. Daneben entsteht das lange herbei gesehnte Kino. Das wird ein Treffpunkt der Generationen und Kulturen, es bietet Raum für gemeinsame Aktivitäten und fungiert als Plattform für Kooperationen, Projekte, Dienstleistungen und nachbarschaftliches Engagement.

Der Umbau unseres Verwaltungsgebäudes kann endlich beginnen, notwendige Anlaufstellen für den Bürger werden im Erdgeschoß bündelt und somit bürgerfreundlich und barrierefrei erreichbar, die bisher genutzten Flächen im Haus werden langfristig vermietet

Das erfolgreiche Sanierungs-Programm „Aktive Stadtzentren“ führen wir fort.

ALWIN genial, ALWIN direkt, ALWIN popup, ALWIN experte, Gemeinsam deine Idee beflügelt, ein Projekt, das neben JOKI bundesweit Schlagzeilen macht.

Wir investieren auch weiterhin in die Bildungsförderung z. B. durch die bundesweit herausragende Arbeit unserer Stadtbücherei und Volkshochschule. Wir investieren in ein attraktives Angebot im Bereich Kultur und Sport, (Großsporthalle Eventum, Sportzentrum, Minigolfplatz, etc. vor allem das Hallen- und Freibad, die Säubrenner Kirmes),

in die Jugendförderung in den Vereinen, im Haus der Jugend und in die Förderung der Jugendräume unseren Stadtteilen und den Bürgerhäusern.

Wir haben ein beispielgebendes Stiftungswesen mit seinen unterschiedlichen Förderfacetten, vor allem im Bereich der Aktivierung des sozialen Miteinanders und des freiwilligen ehrenamtlichen Engagements. 

Sport, Kultur, Weiterbildung, ehrenamtliches Engagement und ein lebendiges Vereinsleben leisten wichtige Beiträge zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger,

stiften Identität und tragen entscheidend zum inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft bei.

Im nächsten Jahr feiern wir 50 Jahre Stadtteile Wittlich, ein Erfolg für die gesamte Stadt, heute gibt Bürger die darum kämpfen Wittlicher zu werden. Unsere Stadt, die Stadtteile wachsen mit dem wirtschaftlichen Erfolg, ohne dabei ihre Identität zu verlieren, das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen trägt im hohen Maße dazu bei. 

Wir sind stolz auf die Leistung aller Bürgerinnen und Bürger, die in Musik-, Sport- und Kulturvereinen und in Einzelprojekten, im Katastrophenschutz, bei den Feuerwehren und Rettungsdiensten, in allen Kirchengemeinden, im Jugendparlament und auch in den vielzähligen sozialen Einrichtungen. Sie bringen enorme Kompetenzen mit und stärken damit die Zivilgesellschaft. Jede und jeder trägt dazu bei, unsere liebens- und lebenswerte Stadt zu gestalten und zu erhalten. Hierfür bedanken wir uns herzlich.

Abschließend möchte ich für uns, die CDU-Fraktion feststellen:

Wir sind begeistert und freuen uns über die positive Gesamtentwicklung unserer Stadt und keine Frage: viele Hände, viele Köpfe haben daran mitgewirkt, dass Wittlich in den letzten Jahren nicht stehen geblieben ist, sondern sich weiter gut entwickelt hat. Aber einer muss im Schlechten und darf im Guten die Hauptverantwortung tragen, und das ist der Bürgermeister. Deshalb gilt ihnen Herr Bürgermeister Rodenkirch unser besonderer Dank.

Gerne wiederhole ich meinen Dank an die Stadtwerke, die gesamte Verwaltung, an die Beigeordneten, die Kolleginnen und Kollegen im Rat und nicht zuletzt an die Presse für die kontinuierliche Begleitung der Rats- und Gremienarbeit. 

Wir wünschen Ihnen besinnliche Feiertage und ein gutes Neues Jahr.

Elfriede Meurer, MdL
CDU-Fraktionsvorsitzende


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