Aus der Stadtratssitzung vom 11. und 13. Dezember

21.12.2018

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11. und 13. Dezember 2018 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 3a: Vergaben
Neubau Vitelliusbad als Kombibad
Objektplanung/Architektu
Einstimmig hat der Stadtrat der Vergabe der Leistung an das Architekturbüro Krieger Architekten/Ingenieure GmbH aus Velbert zugestimmt.

TOP 3b: Vergaben
Neubau Vitelliusbad als Kombibad
Technische Gebäudeausstattung (TGA
Einstimmig hat der Stadtrat der Vergabe der Leistung an das Ingenieurbüro Famis GmbH aus Saarbrücken zugestimmt.

TOP 3c: Vergaben
Neubau Vitelliusbad als Kombibad
Tragwerksplanung/Stati
Einstimmig hat der Stadtrat der Vergabe der Leistung an das Ingenieurbüro Grage Gesellschaft für Tragwerkplanung mbH aus Herford zugestimmt.

TOP 4:  Stadthaus Stadt Wittlich
Errichtung Bürgerbüro und multifunktionaler Veranstaltungsraum
Vorstellung der geänderten Eingangssituatio
Der Stadtrat stimmt der geänderten Eingangssituation für den Umbau des Bürgerbüros zu.

TOP 5: Stadtgestaltung
Ausbau der Gutenberg-, Lilienthal- und Edisonstraße
Vorstellung der Ausbauplanun
Einstimmig hat der Stadtrat die Ausbauplanung, die vom Büro IBS Ingenieure vorgestellt wurde, zugestimmt. Der Ausbau soll in 5. Bauabschnitten erfolgen.

TOP 6:  Errichtung einer Jugendherberge in Wittlich
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 3. Dezember 201
Dem Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, die notwendigen Gespräche zur Ansiedlung einer Jugendherberge zu führen, wurde vom Stadtrat einstimmig zugestimmt.

TOP 7:  Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2019
Der Wirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen.

TOP 8:  Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2019
Dem Wirtschaftsplan und der Stellenübersicht stimmte der Stadtrat einstimmig zu.

TOP 9:  Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2019
Der Gebührensatz der Wasserversorgungseinrichtung wurde auf 1,58 € je Kubikmeter festgesetzt.

TOP 10:  Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2019
Die Entgelte der Wasserversorgungseinrichtung wurden wie folgt festgesetzt:
Schmutzwassergebühr je m³ einschließlich Abwasserabgabe                 1.95 €
wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasser je m³ Abflussfläche        0,21 €
Gebühr Fäkalschlammbeseitigung je m³ abgefahrenen Schlamms          19,26 €

TOP 11: Beitritt zur KRT AöR – Klärschlammverwertung Region Trier AöR
Einstimmig hat der Stadtrat der Annahme der Anstaltssatzung und der Zustimmung zum Beitritt aller weiteren Anstaltsträger zugestimmt.

TOP 12: Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
Stellenplan
Einstimmig wurde der Stellenplan beschlossen.

TOP 13: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
Der Stadtrat hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 einstimmig beschlossen.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2a: Grundstücksangelegenheiten
Der Stadtrat hat einem Grunderwerb in Osann-Monzel zugestimmt.

TOP 2b:Grundstücksangelegenheiten
Der Stadtrat hat dem Abschluss eines Tauschvertrages zugestimmt.

TOP 2c: Grundstückangelegenheiten
Der Stadtrat hat einem Grundstücksverkauf in der Kurfürstenstraße zugestimmt.

TOP 2d: Grundstücksangelegenheiten
Der Stadtrat hat einem Grundstücksverkauf im Brautweg zugestimmt.


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