Stadtrat tagt am 8. April

01.04.2021

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, den 8. April zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie um 18 Uhr im Eventum statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Die Besucherinnen und Besucher der Sitzung werden um Einhaltung der allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes, wie Händehygiene, Niesen- und Schnupfenhygiene und Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gebeten.

Sollte die Anzahl der interessierten Bürgerinnen und Bürger die Einhaltung der Mindestabstände von 1,5 Meter unmöglich machen, muss die Besucheranzahl beschränkt werden. Zudem wird die Sitzung als Livestream unter www.wittlich.de übertragen. Für Bürgerinnen und Bürger, die über keinen eigenen Internetzugang verfügen, besteht die Möglichkeit, die Sitzung im Stadthaus zu verfolgen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung: 

Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rettet das Wittlicher Freibad“ nach § 17a GemO
Der Stadtrat entscheidet in der Sitzung über die Zulässigkeit des vorgenannten Bürgerbegehrens. 

Stadtgestaltung
Verkehrstechnische Erschließung Neubaugebiet „In der Spitz“, Wittlich-Dorf
Vorstellung der Ausbauplanung
Der Stadtrat beschließt die Ausbauplanung des Neubaugebietes „In der Spitz“.

Ortsrecht der Stadt Wittlich
Satzung der Stadt Wittlich zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen – Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge – vom 17.11.2016
1. Änderung
Der Stadtrat beschließt über die Erste Änderungssatzung der vorgenannten Satzung. 

Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband ZIDKOR über den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS
Seit dem 1. Juni 2020 übernimmt der Zweckverband ZIDKOR (Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz) die hoheitliche Aufgabe „Betrieb des landesweiten Fachverfahrens VOIS“. Der Abschluss der erforderlichen Zweckvereinbarung bedarf der Zustimmung des Stadtrates.

Gewährung von Zuschüssen
TC Blau-Weiß Wittlich e.V.
Antrag auf Zuschuss zur Sanierung zweier Sandplätze
Der TC Blau-Weiß Wittlich plant die Sanierung zweier Sandplätze. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 77.945 Euro. Die Stadt Wittlich gewährt einen Zuschuss von 10% der entstehenden Kosten. 

Sportzentrum Wittlich
Neubau eines Vereinsheimes/Mehrzweckraum am Kunstrasenplatz
Der SV Wittlich 1912 e.V. sowie der SV Rot-Weiß Wittlich 1993 e.V. planen in einem Kooperationsprojekt die Errichtung eines Vereinsheimes/Mehrzweckraumes am Kunstrasenplatz im Sportzentrum. Die Stadt Wittlich beteiligt sich mit 150.000 Euro am Projekt.

Sportzentrum Wittlich
Neubau eines Vereinsheimes/Mehrzweckraum am Kunstrasenplatz
Nutzungs- und Unterhaltungsvertrag
Der Stadtrat beschließt über den Nutzungs- und Unterhaltungsvertrag für den geplanten Neubau des Vereinsheimes/Mehrzweckraums am Kunstrasenplatz.


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