Stadtrat tagt am 2. Juli

25.06.2020

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, den 2. Juli zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet aufgrund der Corona-Pandemie um 18 Uhr im Eventum statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.
Die Besucherinnen und Besucher der Sitzung werden um Einhaltung der allgemeinen Maßnahmen des Infektionsschutzes, wie Händehygiene, Niesen- und Schnupfenhygiene und Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gebeten.
Sollte die Anzahl der interessierten Bürgerinnen und Bürger die Einhaltung der Mindestabstände von 1,5 Meter unmöglich machen, muss die Besucheranzahl beschränkt werden.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-07-02 „Industriegebiet Wengerohr, 2. Änderung“:
Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss und beauftragt die Verwaltung die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Behörden durchzuführen.

Bauleitplanung
Bebauungsplan W-27-01 „Ohling-Schweiz, 1. Änderung“:
Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes.

Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO:
Der Stadtrat stimmt der Annahme von mehreren Spenden und Sponsoringleistungen zu.

Einrichtung einer Tourist-Info „Wittlich Stadt und Land“ im Erdgeschoss Altes Rathaus
Vorstellung der Planung:
Die Stadt Wittlich und die Verbandsgemeinde Wittlich-Land werden künftig im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit eine eigene Tourist-Information einrichten. Die Büroräume werden im Alten Rathaus eingerichtet. In der Sitzung des Stadtrates wird die Planung vorgestellt.

Neubau Vitelliusbad
Festlegung der umzusetzenden Planungsvariante
Der Stadtrat entscheidet, welche der beiden Planungsvarianten zum Neubau des Vitelliusbades umgesetzt werden soll.
Planungsvariante 1 umfasst den Neubau des Hallenbades als Kombibad mit reduzierten Freibadbecken.
Planungsvariante 2 umfasst den Neubau des Hallenbades als Kombibad unter Beibehaltung des gesamten Freibades.

Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs
Verlängerung eines Verkehrsvertrages:
Der bestehende Verkehrsvertrag zwischen der Stadt Wittlich und der DB Regio Rhein-Mosel GmbH, sowie die vom Landesbetrieb Mobilität erteilte Konzession läuft am 31. Juli 2020 ab.
In der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai 2020 hat der Stadtrat beschlossen, das Projekt fortzuführen und weiterzuentwickeln. In der Sitzung wird über die Verlängerung bis zum 31. Dezember 2020 beraten und beschlossen.

Einrichtung eines Runden Tischs Klimaschutz
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 23. November 2019
Der Stadtrat entscheidet über die Zusammensetzung des Runden Tisches Klimaschutz.
In der Sitzung des Stadtrates vom 10. Dezember 2019 hat der Stadtrat sich für die Einrichtung eines Runden Tischs Klimaschutz ausgesprochen. Dieser soll aus Vertretern der im Stadtrat vertretenen Parteien bestehen. Weitere externe Teilnehmer sollen themen- bzw. anlassbezogen hinzugebeten werden.

Eventum Wittlich
1. Änderung der Hallen- und Benutzungsordnung
Der Stadtrat beschließt über die Änderung der Hallen- und Benutzungsordnung des Eventums.

Widmung von Gemeindestraßen
Stadt Wittlich
„Unterm Afferberg“, „Kirchstraße (Teilbereich)“ und „Karrstraße (Teilbereich)“
Der Stadtrat beschließt über die Widmung der vorgenannten Straßen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird über Grundstückangelegenheiten und eine Vergabe beraten und beschlossen.


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