Stadtrat tagt am 14. Februar

07.02.2019

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Donnerstag, den 14. Februar zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzung findet um 18 Uhr in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes:
Herr Rudolf Bollonia hat sein Mandat aus persönlichen Gründen zum 31. Dezember 2018 niedergelegt. Herr Bollonia gehörte der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen an. Volker Keßler rückt für ihn nach und wird in der Sitzung verpflichtet.
Mit der Niederlegung des Mandates sind Nachwahlen in den Werk- und Kulturausschuss, sowie in das Kuratorium der Stiftung Stadt Wittlich und den Trägervereins „Volkshochschule Wittlich – Stadt und Land“ erforderlich, die in der Sitzung erfolgen.

Wittlich Shuttle
5. Evaluation:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 19. Mai 2016 dem Verkehrsvertrag zwischen der RWN Rhein-Westerwald Nahverkehr GmbH aus Montabaur und der Stadt Wittlich zur Durchführung und Finanzierung des Verkehrsangebotes „Stadtbus Wittlich“ zugestimmt. Das Projekt, dass inzwischen die Bezeichnung „Wittlich Shuttle“ trägt läuft aktuell bis zum 31. Dezember 2019.
In der Sitzung werden die Ergebnisse vom 1. August 2018 bis 31. Januar 2019 präsentiert.

Bauleitplanung
Bebauungsplan W-82-00 „City-Hotel“
Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes W-82-00 „City-Hotel“ gemäß
§ 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung).
Das Plangebiet an der Kurfürstenstraße umfasst ca. 9.070 qm. Auf der Fläche ist der Bau eines Hotels mit integriertem Lebensmittelmarkt vorgesehen.

Neubau Kindertagesstätte, Mehrgenerationenhaus, Haus der Jugend auf dem Grundstück Brautweg 1
Vorstellung der Planung:

Der Stadtrat beschließt die Planung für den Neubau einer 8-gruppigen Kindertagesstätte mit baulicher Integration eines Mehrgenerationenhauses und Haus der Jugend auf dem Grundstück Brautweg 1.

Stadtgestaltung
Verkehrstechnische Erschließung der Brüsselstraße, IG Wengerohr-Süd
Vorstellung der Ausbauplanung:

Der Stadtrat beschließt die Ausbauplanung der verkehrstechnischen Erschließung der Brüsselstraße.

Gewährung von Zuschüssen
Pfarrheim Lüxem
Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik im Gruppenraum im Erdgeschoss:
Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines Zuschusses nach den Jugendhilferichtlinien in Höhe von max. 2.600 Euro zur Verbesserung der akustischen Verhältnisse im Gruppenraum des Pfarrheimes Lüxem.

Nachwahlen in städtische Ausschüsse Werkausschuss:Irmgard Baum hat ihr Mandat als Mitglied des Werkausschusses niedergelegt. Nachfolgerin wird die bisherige Stellvertreterin Monika Gassen. Für Frau Gassen ist ein neues stellvertretendes Mitglied zu wählen. 

Zuordnung der Berichterstattung über Ausschussergebnisse im Stadtrat:
Der Stadtrat beschließt über die Zuordnung der Berichterstattung des Kulturausschusses im Stadtrat.

In der nichtöffentlichen Sitzung wird über einen Grundstücksankauf, sowie den Abschluss einer Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Stadtzentren“ beraten und beschlossen.


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