Stadtrat tagt am 11. und 13. Dezember

06.12.2018

Bürgermeister Rodenkirch hat die Beigeordneten und Ratsmitglieder für Dienstag, den 11. und Donnerstag, den 13. Dezember zu einer Sitzung des Stadtrates einberufen. Die Sitzungen finden jeweils um 18 Uhr in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

Vergaben
Neubau Vitelliusbad als Kombibad:

Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Objektplanung/Architektur, der Technischen Gebäudeausstattung, der Tragwerksplanung/Statik und der Projektsteuerung für den geplanten Neubau des Vitelliusbades.

Stadthaus Stadt Wittlich
Errichtung Bürgerbüro und multifunktionaler Veranstaltungsraum
Vorstellung der geänderten Eingangssituation:

Im kommenden Jahr ist der Bau des Bürgerbüros im Erdgeschoss geplant. In der Sitzung  wird die geänderte Planung vorgestellt und beschlossen.

Stadtgestaltung
Ausbau der Gutenberg-, Lilienthal- und Edisonstraße
Vorstellung der Ausbauplanung:

Der Stadtrat beschließt die Ausbauplanung der vorgenannten Straßen.

Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2019:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan der Renergie GmbH für das Wirtschaftsjahr 2019.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2019:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan und die Stellenübersicht der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2019.

Festsetzung der Gebühren der Wasserversorgungseinrichtung 2019:
Der Gebührensatz für die Wasserversorgungseinrichtung für 2019 wird auf 1,58 €/m³ Frischwasserbezug festgesetzt. Hierzu erfolgt die Beratung und Beschlussfassung im Stadtrat.

Festsetzung der Entgelte der Abwasserbeseitigungseinrichtung 2019:
Die Entgelte der Abwasserbeseitigungsreinrichtung für 2019 werden wie folgt festgesetzt:
Schmutzwassergebühr je m³ einschließlich Abwasserabgabe auf 1,95 €
Wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasser je m³ Abflussfläche auf 0,21 € und die Gebühr für die Fäkalschlammbeseitigung je m³ abgefahrenen Schlamms auf 19,26 €. Hierzu erfolgt die Beratung und Beschlussfassung im Stadtrat.

Beitritt zur KRT AöR – Klärschlammverwertung Region Trier AöR:
Zur Sicherstellung einer rechtlich ordnungsgemäßen und wirtschaftlichen Klärschlammverwertung tritt die Stadt Wittlich der „Kommunalen Klärschlammverwertung Region Trier Anstalt des öffentlichen Rechts (KRT)“ zum Zweck der ordnungsgemäßen Verwertung sämtlicher anfallender Klärschlämme bei. Der Grundsatzbeschluss erfolgte in der Sitzung des Stadtrates am 24. Mai. In der Sitzung erfolgt die Annahme der Anstaltssatzung und die Zustimmung zum Beitritt aller weiteren Anstaltsträger.

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
Stellenplan

Der Stadtrat beschließt den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019:
Am 23. Oktober wurde der Gesamtentwurf des Haushalts in den Stadtrat eingebracht und zur Vorberatung an die Fachausschüsse verwiesen. Die Vorberatungen sind inzwischen abgeschlossen, sodass in der Sitzung des Stadtrates der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2019 beschlossen werden.

In der nichtöffentlichen Sitzung wird über einen Grundstücksankauf in Osann-Monzel, einen Grundstücksverkauf in Wittlich und einen Tauschvertrag beraten und beschlossen.


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