Der Rat muss abwägen

19.09.2019

Ein verantwortungsbewusster Stadtrat sollte seine Entscheidungen unter Würdigung unterschiedlicher Interessen treffen. Dieses ist nicht immer einfach. Es erfordert vom Ratsmitglied häufig die Zurückstellung eigener Überzeugungen.

Die Sanierung des Vitelliusbades ist ein aktuelles Beispiel. Es sind die Interessen von Schulsport, Vereinssport und Freizeitvergnügen mit der geforderten Haushaltsdisziplin in Einklang zu bringen. Die zuständigen Gremien beschäftigen sich seit Jahren damit. Die Erfahrungen anderer Kommunen wurden eingeholt, Gutachten von renommierten Schwimmbadexperten erstellt. Dass das nun vorliegende Ergebnis der Vorplanung nicht jedem in der Stadt gefällt war zu erwarten. Auch wenn bereits ausführlich über alle Planungsschritte öffentlich informiert wurde begrüßt die SPD-Fraktion die vom Bürgermeister angekündigte Informationsveranstaltung am 25.09.19 ausdrücklich.

Ein weiteres Beispiel ist der Klimaschutz. Der Stadtrat befasste sich in der letzten Sitzung mit diesem Thema. In zahlreichen Städten wird zur Zeit über die Ausrufung des Klimanotstandes diskutiert. Die SPD-Fraktion hält dieses für den falschen Weg. Es würde in aller Konsequenz bedeuten, alle im Rat zu treffenden Entscheidungen dem Klimaschutz unterzuordnen. Dieses Versprechen wollen und können wir nicht geben. Wichtiger als drüber reden ist zu handeln. Dieses tun wir in der Stadt seit vielen Jahren. 

Grundlage ist ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2009. Diesen wollen wir weiterentwickeln. Wichtig ist nicht nur, die Treibhausgasemissionen zu begrenzen. Vielmehr müssen wir uns auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten. Temperaturanstieg, Trockenheit, Dürren sowie häufigere und intensivere Starkregen sind eine große Herausforderung. Die SPD macht daher drei Vorschläge. Wir sollten uns konkrete Ziele setzen, wir sollten Bewusstsein bei jedem Einzelnen schaffen, wir sollten den Sachverstand in der Stadt an einem runden Tisch bündeln.

Joachim Gerke


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