Aus der Stadtratssitzung vom 5. Oktober

07.10.2021

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 5. Oktober 2021 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 3: Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-07-02 „Industriegebiet Wengerohr 2. Änderung“

Einstimmig stimmte der Stadtrat zu, den vorgenannten Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.

TOP 4: Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2022
Einbringung des Planentwurfs

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Einbringung des Hashaltes und dem Verweis in die Fachausschüsse zur Vorberatung zu. Der Haushalt ist bei der Einbringung ausgeglichen.                   

TOP 5: I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2021
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Nachtrag zu.

TOP 6: Dezentrale Lüftungsanlagen in KiTas und Grundschulen der Stadt Wittlich
Einstimmig stimmte der Stadtrat der vorgestellten Planung zu. Die Verwaltung wird kurzfristig die erforderlichen Förderanträge stellen.

TOP 7a: DigitalPakt IV (Leihgeräte für Lehrkräfte)
Auftragsvergabe

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Beschaffung von 28 Notebooks und 33 iPads als „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zu.

TOP 7b: DigitalPakt I
Grundschule Friedrichstraße
Auftragsvergabe

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Beschaffung von 12 digitalen Tafeln für die Grundschule Friedrichstraße zu.

TOP 7c: DigitalPakt I
Grundschule Georg-Meistermann
Auftragsvergabe

Einstimmig stimmte der Stadtrat der Beschaffung von 8 digitalen Tafeln für die Grundschule Georg-Meistermann zu.

TOP 8: Betreuungsangebot an den Grundschulen der Stadt Wittlich
Erlass der Elternbeiträge aufgrund der eingeschränkten Betreuung während der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Erlass der Elternbeiträge zu, sofern keine Betreuung in Anspruch genommen wurde.

TOP 9: Grundstücksangelegenheiten
Erbbaurechtsvertag mit den Sportverein Lüxem

Einstimmig stimmte der Stadtrat zu, auf dem Gelände des Sportplatzes in Lüxem einen Mobilfunkmasten zu errichten.           

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Der Stadtrat stimmte einem Grundstücksverkauf in der Gemarkung Wengerohr und einem Grundstücksankauf in der Gemarkung Dorf zu.


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