Aus der Stadtratssitzung vom 24. März

01.04.2021

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24. März 2021 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2:
Bürgerbegehren „Rettet das Wittlicher Freibad“,
Anhörung der Vertreter*innen des Bürgerbegehrens gemäß § 17a Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO):    Einstimmig stimmte der Stadtrat der Anhörung der Bürgerinitiative zu. 

TOP 3:
Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-13-02 „Industriegebiet Wengerohr-Süd, 2. Änderung“:
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Bebauungsplanentwurf, sowie der gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden und der öffentlichen Auslegung zu.                             

TOP 4a:
Vergaben
Relaunch Homepage Stadt Wittlich:
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Vergabe zum Relaunch der Homepage der Stadt Wittlich an die Firma Chamaeleon AG, Montabaur zu.

TOP 4b:
Vergaben
Neubau Kindertagesstätte/Haus der Jugend/Mehrgenerationenhaus
Los 01 -Erd-, Rohbau- und Stahlbetonarbeiten – Nachtrag 1:
Der Vergabe der Erd-, Rohbau und Stahlarbeiten an die Firma Max Düpre, Hermeskeil wird zugestimmt.

TOP 5a:
Wahlen
Nachwahlen in den Schulträgerausschuss:
Einstimmig wurden Stefan Ehses als Elternvertreter und Thomas Strupp als stellvertretender Elternvertreter in den Schulträgerausschuss gewählt.

TOP 5b:
Wahlen
Nachwahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss:
Auf Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion wird Jacqueline Oehlenschläger als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

TOP 6a-e:
Widmung von Gemeindestraßen Stadt Wittlich
Platz an der Lieser“, „Verbindungsweg zwischen Platz an der Lieser und Marktplatz“, „Am Rotenberg“, „Französische Straße“, „Zossentraße“,   „Römerstraße (Teilbereiche)“.

Stadtteil Wengerohr
„Zur Polizeischule“, „Europastraße“, „Park and Ride Parkplatz am Bahnhof Wengerohr“.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2:
Grundstücksangelegenheiten:
Der Stadtrat stimmt der Verlängerung einer Bauverpflichtung in der Gemarkung Wengerohr und der Gemarkung Wittlich zu.
Zustimmung zu einem Grundstücksverkauf in der Gemarkung Wengerohr.

TOP 3:
Vergaben:
Der Stadtrat stimmt einer Vergabe zu.


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