Aus der Stadtratssitzung vom 23. Oktober

31.10.2018

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23. Oktober 2018 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung               

TOP 3:   Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
Einbringung des Planentwurfs

Einstimmig hat der Stadtrat der Einbringung des Haushaltes zur Weiterleitung an die Fachausschüsse zugestimmt. Die Beschlussfassung über den Haushalt erfolgt in den Sitzungen des Stadtrates im Dezember.

TOP 4:   Mosellandtouristik GmbH
Gesellschafterbeschluss und Betrauungsakt

Einstimmig hat der Stadtrat der Betrauung der Mosellandtouristik GmbH hinsichtlich der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen der Tourismusförderung der Stadt Wittlich in Form eines Gesellschafterbeschlusses zugestimmt.

TOP 5:   Änderung der Kinderhortordnung für den städtischen Kinderhort
Der Stadtrat hat die Änderung der Kinderhortordnung beschlossen.               

TOP 6:   Widmung von Gemeindestraßen
Der Stadtrat hat die Widmungen der Straßen „St. Georg-Weg“, „Arnold-Janssen-Straße“, „Wengerohrer Weg“, „Neuerburger Weg“ und des Parkplatzes „Arnold-Janssen-Straße“ im Stadtteil Wengerohr, sowie die Straßen „Friedrichstraße“ und „Zur Schweiz“ in Wittlich beschlossen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2a: Grundstücksverkauf im Stadtteil Lüxem
Der Stadtrat hat dem Grundstücksverkauf zugestimmt.

TOP 2b:Grundstücksankauf in Wengerohr
Der Stadtrat hat dem Grundstücksankauf zugestimmt.

TOP 3:   Städtebauliche Erneuerung „Aktives Stadtzentrum“
Der Stadtrat hat dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung zugestimmt.


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