Aus der Stadtratssitzung vom 22. November

29.11.2018

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 3: Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2018
Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2018
Einstimmig hat der Stadtrat der Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan zugestimmt. Der Haushalt ist weiterhin ausgeglichen.

TOP 4: Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2019
Organisationsbudget Stadtwald
Einstimmig hat der Stadtrat das Organisationsbudget Stadtwald beschlossen.

TOP 5: Jahresabschlüsse per 31.12.2017 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2018
Der von der Mittelrheinischen Treuhand geprüfte Wirtschaftsplan wurde einstimmig beschlossen.

TOP 6: Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2018
Einstimmig hat der Stadtrat dem Nachtrag zugestimmt.

TOP 7: Parkraumbewirtschaftung auf dem Kurfürstenplatz
Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 29. Oktober 2018
Nach Diskussion im Stadtrat wurde sich darauf geeinigt, den Antrag zur Beratung in den zuständigen Ausschuss zu verweisen.

TOP 8a: Wirtschaftswoche 2019
Vermietung, Montage und Demontage der Ausstellungszelte
Einstimmig wurde die Leistung an die Fa. Bitburger Zeltverleih Lenz GmbH aus Hermesdorf vergeben.

TOP 8b: Vitelliusbad
Grünpflegearbeiten
Einstimmig wurde die Leistung an das Wittlicher Unternehmen Wilgala Garten- und Landschaftsbau Häb vergeben.

TOP 9: Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs
Der Stadtrat hat der Verlängerung des Verkehrsvertrages mit der DB Regio Rhein-Mosel GmbH bis zum 31. Dezember 2019 zugestimmt.  

TOP 10: Änderung der Satzung der Stadt Wittlich über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 17. Oktober 2011
Der Satzungsänderung wurde zugestimmt.

TOP 11: Neuausrichtung der kommunalen Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz
Beschluss zur Beteiligung an der kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft „Holzvermarktung Rheinland-Pfalz Südwest GmbH“
Der Stadtrat hat der Beteiligung an der kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft zugestimmt.

TOP 12: Abschluss einer Sach- und Personalkostenvereinbarung mit dem Deutschen Kinderschutzbund
Der Stadtrat hat die Vereinbarung einstimmig beschlossen

TOP 13: Widmung von Gemeindestraßen
Stadt Wittlich, „Alte Holzindustrie“
Einstimmig hat der Stadtrat die Widmung der Straße beschlossen.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2: Grundstücksangelegenheiten
Der Stadtrat dem Grunderwerb zur Renaturierung des Oligbaches zugestimmt.

TOP 3: Städtebauliche Erneuerung „Aktives Stadtzentrum“
Der Stadtrat hat dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung zugestimmt.


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