Aus der Stadtratssitzung vom 2. Juli

09.07.2020

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 2. Juli 2020 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2a: Bauleitplanung
Bebauungsplan WW-07-02 „Industriegebiet Wengerohr, 2. Änderung“:
Der Stadtrat stimmte für eine Vertagung in die kommende Sitzung.

TOP 2b: Bauleitplanung
Bebauungsplan W-27-01 „Ohling-Schweiz, 1. Änderung“
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Aufstellungsbeschluss und der Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zu.

TOP 3: Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO:
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen zu.

TOP 4: Einrichtung einer Tourist-Info „Wittlich Stadt und Land“ im Erdgeschoss Altes Rathaus
Vorstellung der Planung:
Einstimmig stimmte der Stadtrat der vorgestellten Planung zu.

TOP 5: Neubau Vitelliusbad
Festlegung der umzusetzenden Planungsvariante:
Die Variante 1, Neubau Hallenbad als Kombibad mit reduzierten Freibadbecken erhielt 23 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Variante 2, Neubau Hallenbad als Kombibad unter Beibehaltung des gesamten Freibades erhielt 6 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen.

TOP 6: Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs
Verlängerung eines Verkehrsvertrages:
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Verlängerung des Vertrages bis zum 31. Dezember 2020 zu.

TOP 7: Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 23.November 2019:
Der Stadtrat stimmte dem Beschlussvorschlag zur Besetzung des Runden Tischs einstimmig zu.

TOP 8: Eventum Wittlich
1. Änderung der Hallen- und Benutzungsordnung
Einstimmig stimmte der Stadtrat der geänderten Hallen- und Benutzungsordnung zu.

TOP 9a,b: Widmung von Gemeindestraßen
Stadt Wittlich
„Unterm Afferberg, Kirchstraße (Teilbereich) und Karrstraße (Teilbereich)“
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Widmung der Straßen zu.

TOP 10: Vergaben
Errichtung Bürgerbüro Stadthaus Wittlich
Medientechnik für Veranstaltungsräume
Einstimmig wurde der Vergabe zugestimmt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2: Grundstücksangelegenheiten

  • Der Stadtrat stimmte der Verlängerung einer Bauverpflichtung in der Straßburgstraße zu.
  • Der Stadtrat stimmte einem Grundstückskauf in der Gemarkung Wengerohr zu.
  • Der Stadtrat stimmte einem Grundstücksverkauf in der Straßburgstraße zu.

TOP 3: Vergaben
Der Stadtrat stimmte einer Vergabe zu.


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