Aus der Stadtratssitzung vom 12. September

19.09.2019

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12. September 2019 wie folgt beschlossen

im öffentlichen Teil der Sitzung

TOP 4: Straßenbeleuchtung
Sanierungskonzept für die Umstellung auf LED-Beleuchtung
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Umstellung auf LED-Beleuchtung im Bereich der Stadt Wittlich zu.

TOP 5a: Eingabe gemäß § 16 b Gemeindeordnung (GemO)
Anregung eines Bürgers zur Planung der Treppenanlage am Schloßberg
Einstimmig bei einer Enthaltung stimmte der Stadtrat zu, die Anregung an den Bau- und Verkehrsausschuss zur fachlichen Vorberatung zu übertragen

TOP 5b: Eingabe gemäß § 16 b Gemeindeordnung (GemO)
Anregung eines Bürgers zur Bildung eines Ortsbeirates Stadtmitte
Vor der Beratung stellte die FWG-Stadtratsfraktion einen Überweisungsantrag, in einen Fachausschuss. Dieser Antrag wurde mit 16-Ja Stimmen beschlossen.

TOP 6: Perspektivplanung 2025 der Freiwilligen Feuerwehr
Wittlich 1. Ergänzung Einstimmig stimmte der Stadtrat der Perspektivplanung der Feuerwehr zu.

TOP 7: EU-Umgebungslärmrichtlinie / Bundesimmissionsschutzgesetz
Lärmaktionsplanung
Der Stadtrat stimmte dem vorgelegten Lärmaktionsplan für die Stadt Wittlich einstimmig zu.

TOP 8: Umbenennung eines Wohnplatzes
Dem Vorschlag, den Wohnplatznamen "Gaststätte Bastenmühle" zu "Bastenmühle" zu ändern wurde zugestimmt.

TOP 9: Satzung der Stadt Wittlich über die Einrichtung und die Wahl eines Beirates für Migration und Integration
Einstimmig stimmte der Stadtrat der oben genannten Satzung zu.

TOP 10: Wahltag der Wahl des Beirates für Migration und Integration
Der Stadtrat nahm die Eilentscheidung zur Kenntnis. Die Eilentscheidung war erforderlich, damit die Fristen für die Wahl eingehalten werden konnten. Aufgrund zu weniger Bewerber findet jedoch keine Wahl zum oben genannten Beirat statt.

TOP 11: Wiederwahl der Schiedsperson der Stadt Wittlich
Einstimmig wählte der Stadtrat in offener Abstimmung Klaus Weber-Kadner erneut zur Schiedsperson für die Stadt Wittlich.

TOP 12: Bestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stiftung Stadt Wittlich
Der Stadtrat stimmte der Bestellung von Michael Hoeck als Vorstandsmitglied der Stiftung Stadt Wittlich einstimmig zu. Hoeck folgt auf Bundesbankdirektor a.D. Heinrich Reis, der den Vorstand auf eigenen Wunsch verlässt.

TOP 13: Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung Stadt Wittlich
Der Stadtrat stimmte der Bestellung der sechs weiteren Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung Stadt Wittlich zu. Die neun Mitglieder aus der Mitte des Stadtrates wurden bereits in der konstituierenden Sitzung am 27. Juni gewählt. Die sechs weiteren Mitglieder sind: Clemens Greve, Professor Dr. Michael Jäckel, Stephan Moll, Professor Dr. Dr. h.c. mult. Hermann Simon, Norbert Thiel, Professor Dr. Ing. Jörg Vienken

TOP 14: Weiterentwicklung der Kinderbetreuung in der Stadt Wittlich
Umwandlung des Kinderhortes Jahnplatzes Einstimmig stimmte der Stadtrat der Weiterentwicklung im Kinderhort Jahnplatz zu. Die Hortgruppe wird in eine große altersgemischte Gruppe umgewandelt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

TOP 2: Vergaben Der Stadtrat stimmte zwei Vergaben im EDV-Bereich zu.

TOP 3: Personalangelegenheit Der Stadtrat stimmte der Personalangelegenheit zu.

TOP 4: Grundstückangelegenheiten Der Stadtrat lehnte einen Verkauf in der Gemarkung Wittlich ab.

TOP 5: Städtebauliche Erneuerung "Aktives Stadtzentrum" Der Stadtrat stimmte dem Abschluss von zwei Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarungen zu.


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