Aus der Stadtratssitzung vom 12. November

20.11.2020

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12. November wie folgt beschlossen:  

TOP 4: Bauleitplanung            
Bebauungsplan W-27-01 „Ohling-Schweiz, 1. Änderung  
          
Einstimmig stimmt der Stadtrat der Änderung des Geltungsbereiches der Zustimmung zum Vorentwurf sowie über die gleichzeitige Durchführung der frühzeitigen Beteiligung      der Öffentlichkeit und der Behörden zu.  

TOP 5: Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2021
Organisationsbudget Stadtwald  
          
Einstimmig stimmt der Stadtrat dem Organisationsbudget Stadtwald für das Jahr 2021 zu.  

TOP 6: Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2018
Einstimmig beschließt der Stadtrat den geprüften Jahresabschluss sowie die Entlastung der Beigeordneten und des Bürgermeisters.  

TOP 7: Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020            
Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2020   
         
Einstimmig stimmte der Stadtrat der zweiten Nachtragshaushaltssatzung und       Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 zu.  

TOP 8: Wirtschaftsplan der Renergie Stadt Wittlich GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021
Der Beschluss über den Wirtschaftsplan Renergie wurde einstimmig      beschlossen.  

TOP 9: Jahresabschlüsse per 31.12.2019 für die Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung und Konversion der Stadtwerke Wittlich:            
Einstimmig erfolgte der Beschluss über die Jahresabschlüsse 2019 der vorgenannten         Betriebszweige.  

TOP 10: Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse der Stadtwerke Wittlich zum 31.12.2020, 31.12.2021 und 31.12.2022            
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Bestellung der Mittelrheinischen Treuhand als Abschlussprüfer zu.  

TOP 11: Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2020            
Der Stadtrat stimmte einstimmig für den ersten Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Wittlich für das Wirtschaftsjahr 2020.  

TOP 12: Betriebssatzung der Stadt Wittlich für die Stadtwerke Wittlich            
Der Änderung der Betriebssatzung wurde einstimmig zugestimmt.  

TOP 13: Verwaltung der Angelegenheiten der Jagdgenossenschaft Wittlich            
Änderung der Vereinbarung mit der Stadt Wittlich     
     
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Änderung der Vereinbarung zu.  

TOP 14: Verwaltung der Angelegenheiten der Fischereigenossenschaft Wittlich            
Änderung der Vereinbarung mit der Stadt Wittlich     
       
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Änderung der Vereinbarung zu.    

TOP 15 a: Fischereigenossenschaft Wittlich           
Änderung der Satzung der Fischereigenossenschaft    
        
Die Änderung der Satzung der Fischereigenossenschaft wurde einstimmig beschlossen.  

TOP 15 b: Satzung der Stadt Wittlich über das besondere Vorkaufsrecht für Bereiche des Stadtteils Neuerburg in Wittlich            
Der Stadtrat stimmte der Vorkaufsrechtssatzung einstimmig zu.  

TOP 15c: Zulassungsrichtlinien für die Wittlicher Säubrennerkirmes            
Der Anpassung der Zulassungsrichtlinie Säubrennerkirmes wurde einstimmig zugestimmt.  

TOP 16: Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutzkonzept- und management            
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutzkonzept- und management zu.  

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung:  

TOP 2: Grundstücksangelegenheiten

  • Der Stadtrat stimmte einem Grunderwerb in der Neustraße zu.
  • Der Stadtrat stimmte dem Erwerb von Ausgleichsflächen zu.
  • Der Stadtrat stimmte einem Grundstücksverkauf in der Straßburgstraße zu.  

Nach oben