Auf einmal ist alles anders

22.05.2020

Logo SPD-StadtratsfraktionDie erste Sitzung des Stadtrates seit Beginn der Corona-Krise. Das Eventum als Sitzungssaal. Ein Rat, der dem Gebot der sozialen Distanz folgt, was offensichtlich auch die Diskussionsfreude trübt. Und ein Haushalt für das Jahr 2020, der kaum beschlossen schon Makulatur ist. Erste Schätzungen der Verwaltung erwarten bei aller Vorsicht und Unsicherheit ein Haushaltsdefizit von 6 bis 12 Mio. Euro in diesem Jahr. Zum Vergleich: alle Defizite der letzten 10 Jahre zusammengenommen summierten sich auf knapp 5 Mio. Euro. Diese konnten in den guten Jahren ausgeglichen werden. Noch können wir bei weitem nicht absehen, welche Folgen die aktuelle Krise schlussendlich mit sich bringt. Aber es ist schon absehbar, die jetzt zu erwartenden Einschnitte werden den Stadtrat über Jahre beschäftigen. Dabei ist der weitaus größte Teil der Ausgaben als Pflichtaufgabe bereits festgelegt. Welche freiwilligen Ausgaben werden wir uns also noch leisten können? Auch die geplanten Investitionen müssen auf den Prüfstand. Immerhin hatten wir im aktuellen Haushalt für die nächsten 3 Jahre fast 40 Mio. Euro vorgesehen. Wünschenswertes wird es vorerst wohl nicht mehr geben. Unser Fokus wird darauf liegen müssen, die Substanz der bestehenden städtischen Infrastruktur zu erhalten und die Erfüllung unserer Pflichtaufgaben zu gewährleisten. Auf der anderen Seite muss uns bewusst sein, dass die Ausgaben des öffentlichen Sektors ein wichtiger Konjunkturmotor auf dem Weg aus der Krise sein werden. Wir als SPD-Fraktion befürworten ausdrücklich die die Kooperation der Tourismusinformation gemeinsam mit Stadt Wittlich und Verbandsgemeinde Wittlich Land. Die Weiterentwicklung diese Themas ist ein wichtiger Schritt für viele Betriebe in und um Wittlich, die vom Tourismus profitieren. Die jetzige Umsetzung und Entwicklung der Industriegebiete tragen in vielen Bereichen zu unserem bisherigen positiven Haushaltsergebnissen bei, diese Entscheidungen sind und waren wichtige Eckpfeiler um die wirtschaftliche Lage der Stadt zu sicheren. Unser Dank gilt allen, die sich in Zeiten von Corona ehrenamtlich engagieren oder ihre Arbeit zum Wohle aller leisten. Bleiben Sie gesund!

Für die SPD-Stadtratsfraktion
Erika Werner


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