Anliegerversammlung 2018

04.10.2018

Die Kultur- und Tagungsstätte Synagoge war bei der Anliegerversammlung zum Sanierungsgebiet gut besucht (Foto: Adrian Büsching).

Abrechnung sanierungsrechtlicher Ausgleichsbeträge

Bürgermeister Joachim Rodenkirch hatte alle Grundstückseigentümer im Bereich des Sanierungsgebietes I der Stadt Wittlich am 27. September zur Anliegerversammlung in die Kultur- und Tagungsstätte Synagoge geladen. Dieser Einladung folgten mehr als 200 Personen.

Als externe Sachverständige nahmen Herr Dipl. Ingenieur (FH) Rainer Thielges als Vorsitzender des Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich Westeifel-Mosel Mitteleifel und Herr Martin Mayer teil.

Nach Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Rodenkirch, erläutert dieser, anhand einer PowerPoint-Präsentation, den bisherigen Ablauf des Sanierungsverfahrens.

Herr Rodenkirch bringt den Anwesenden noch einmal ins Gedächtnis, welche Sanierungsmaßnahmen im Zuge der Sanierung im Zeitraum 1972 bis 1998 stattgefunden haben.

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches sind die Eigentümer von Grundstücken innerhalb eines förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes dazu verpflichtet Ausgleichsbeträge zu zahlen. Die Höhe der Beträge richtet sich danach, wie die Bodenwerte der einzelnen Grundstücke durch die Sanierung gestiegen sind. In Wittlich liegen die Bodenwerterhöhungen im Bereich von 0-20 €/m².

Er weist daraufhin, dass die Erhebung der Ausgleichsbeträge von der Stadt genauso wenig gewollt ist, wie von den betroffenen Eigentümern. Die Erhebung der Ausgleichsbeträge ist jedoch gesetzlich verpflichtend für die Stadt. Es erfolgten bereits von Seiten der ADD und des Rechnungshofes Aufforderungen zur zügigen Abrechnung des Sanierungsgebietes.

Für die Maßnahmen im Sanierungsgebiet wurden insgesamt 14,236 Mio. € öffentliche Fördermittel sowie 6,7 Mio. € private Mittel aufgewendet. Insgesamt befinden sich 826 Grundstücke im Sanierungsgebiet, aufgeteilt auf 74 verschiedene Bewertungszonen. Es sind 523 Eigentümer von der Sanierung betroffen, die insgesamt Ausgleichsbeträge i.H.v. 466.000 € zu zahlen haben.

Bürgermeister Rodenkirch gibt einen Ausblick auf den weiteren Verfahrensablauf.

Mitte Oktober werden den betroffenen Grundstückseigentümern Anhörungsschreiben zugehen. Den Betroffenen ist hier bis Ende November Zeit für eine Stellungnahme zu geben. Die Verwaltung der Stadt Wittlich in Zusammenarbeit mit dem Vermessungs –und Katasteramt Westeifel-Mosel wird sich gegebenenfalls auftretenden Fragen und Problemen annehmen.

Ende Dezember/Anfang Januar ist dann geplant die Ausgleichsbetragsbescheide, mit denen die Zahlung der Ausgleichsbeträge verbunden ist, an die betroffenen Grundstückseigentümer zu versenden.

Anschließend erläutert Herr Mayer vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte für den Bereich Westeifel-Mosel Mitteleifel, mithilfe einer PowerPoint-Präsentation, wie der Gutachterausschuss die Bodenwerterhöhungen ermittelt hat, welche für die Berechnung der Ausgleichsbeträge maßgebend sind.

Zum Abschluss standen Bürgermeister Rodenkirch, die Vertreter des Gutachterausschusses sowie die Verwaltung für Fragen zur Verfügung. Nach ca. 1 und halb Stunden schloss der Bürgermeister die Einwohnerversammlung.


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