Aus der Stadtratssitzung vom 23. November

01.12.2017

Bürgermeister Rodenkirch hatte die Ratsmitglieder für Donnerstag, 23. November zur Stadtratssitzung eingeladen.

Tätigkeitsbericht Jugendkoordination:
Im öffentlichen Teil informierte Jugendkoordinator Johannes Schmidt über den Tätigkeitsbericht der Jugendkoordination für den Zeitraum 2016/2017. Den Jugendlichen wurden in dieser Zeit viele Veranstaltungen angeboten, die rege genutzt werden. Der Stadtrat lobte die bisherige Arbeit und die gute Zusammenarbeit.

Bauleitplanung:
Bei der Bauleitplanung befasste sich der Stadtrat mit dem Bebauungsplan WW-20-01 „St. Paul, 2. Bauabschnitt, 1. Änderung“. Hier wurde zuerst über die Stellungnahmen und Anregungen aus der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung beraten und beschlossen. Im Anschluss erfolgte der Satzungsbeschluss.

Jahresabschlüsse per 31.12.2016 für die Betriebszweige der Stadtwerke Wittlich
Einstimmig stimmte der Stadtrat den Jahresabschlüssen der Betriebszweige Wasserwerk, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Servicebetrieb und Konversion zu.

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2018:
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Organisationsbudget für den Stadtwald zu, das von Revierförster Mario Sprünker präsentiert wurde.

Haushaltsplan der Stadt Wittlich für das Haushaltsjahr 2017:
Aufgrund des Beschlusses zur Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Feldstraße/Am Stadtpark in der Sitzung des Stadtrates am 24. Oktober ist der Erlass einer zweiten Nachtragshaushaltssatzung und eines Nachtragshaushaltsplans für das Jahr 2017 erforderlich. Der Haushaltsausgleich liegt weiterhin vor, da sich die Gewerbesteuereinnahmen erneut verbessert haben.

Neufassung der Friedhofssatzung:
Einstimmig stimmte der Stadtrat der Neufassung der Friedhofssatzung zu.

Finanzangelegenheiten:
Ebenfalls einstimmig stimmte der Stadtrat der Anpassung des Zinssatzes für das Gesellschafterdarlehen an die „Renergie Stadt Wittlich GmbH“ zu.

Pfarrheim Bombogen:
Der Vereinbarung über die Verwaltung und Benutzung des Pfarrheims Bombogen stimmte der Stadtrat einstimmig zu.

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurde über Personalangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten und über Maßnahmen im Programm „Aktive Stadtzentren“ beraten und beschlossen.


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