Aus der Stadtratssitzung vom 16. Mai

18.05.2017

Rolf Becker in den Ruhestand verabschiedetAm Dienstag, 16. Mai fand in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge die dritte Stadtratssitzung des Jahres statt. Bürgermeister Joachim Rodenkirch verabschiedete zu Beginn der Sitzung Stadtverwaltungsrat Rolf Becker in den Ruhestand. Becker ist ein Urgestein bei der Stadtverwaltung und steht seit nunmehr 47 Jahren im Dienst der Stadt Wittlich. Rolf Becker begann im Jahr 1970 seine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten bei der Stadtverwaltung Wittlich. 1983 wechselte Becker in die Laufbahn für Beamte des gehobenen Dienstes. Seit dem 1. Januar 2010 leitet er den Fachbereich für Soziales, Jugend, Sport und Ordnungsangelegenheiten. Rodenkirch bedankte sich im Namen der Stadt und auch persönlich für die langjährigen treuen und stets zuverlässigen Dienste.

 

Joachim Rodenkirch verabschiedet Rolf Becker in der Stadtratssitzung in den Ruhestand (Foto: Jan Mußweiler).

Jahresabschluss
Als ältestes anwesendes Ratsmitglied übernahm Horst Kirsch den Vorsitz zur Beratung des Jahresabschlusses der Stadt Wittlich zum 31. Dezember 2015. Matthias Becker, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, erläuterte zusammenfassend den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses. In sechs Sitzungen prüften die Ausschussmitglieder den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015. Matthias Becker bedankte sich bei den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung für die gute und konstruktive Arbeit und beantragte, dass der Stadtrat die Ergebnisrechnung mit einem Jahresfehlbedarf in Höhe von 865.493,73 Euro, die Finanzrechnung mit einem Finanzmittelüberschuss in Höhe von 3.196.833,92 Euro und die Bilanzsumme für das Jahr 2015 auf 213.989.662,34 Euro feststellt. Einstimmig folgten die Ratsmitglieder diesem Antrag. Ebenfalls einstimmig wurde die Entlastung von Bürgermeister Rodenkirch sowie den Beigeordneten Klein, Marmann und Wagner, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben, für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.

Fassadengestaltung:
Konstruktiv nannte der Bürgermeister die Beratung zum Tagesordnungspunkt 4. Hier wurde über die Gestaltung der Giebelwand des Nachbargebäudes zu dem abgebrochenen städtischen Gebäude in der Himmeroder Straße 42 beraten. Am 6. Oktober 2016 hatte der Stadtrat bereits beschlossen, dass die Fassade mit Cortenstahl verkleidet werden soll. Nun wurde intensiv über eine Schriftprobe beraten, da die Cortenstahlfassade mit einem Schriftzug versehen werden soll. Einstimmig erfolgte schließlich der Beschluss, obwohl während der Beratung durchaus unterschiedliche Auffassungen über die Ausgestaltung des Schriftzugs vorgetragen wurden. Einig waren sich die Ratsmitglieder jedenfalls sofort über die Worte: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Grundgesetz Artikel 1.“!

Grundstücksangelegenheiten:
Ebenfalls einstimmig stimmten die Ratsmitglieder der Änderung der Verkaufsbedingungen für die städtischen Grundstücke im Bornweg und im Bergweilerweg zu. Für beide Baugebiete wurden die Verkaufsbedingungen derart ergänzt, dass die Firsthöhe bei einseitigem Pultdach maximal 6,50 Meter betragen darf. Außerdem wurden die Verkaufspreise für die städtischen Grundstücke in der Bernkasteler Straße festgelegt. Einstimmig wurde der Vorschlag aus dem Wirtschaftsausschuss übernommen und 145 Euro je Quadratmeter inklusive der Erschließung festgesetzt.

In der nichtöffentlichen Sitzung hat der Stadtrat über weitere Grundstücksangelegenheiten und Ausgleichsmaßnahmen für Planvorhaben sowie über die Organisation der Stadtwerke beraten.

 


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