Aus der Stadtratssitzung vom 1. Februar

08.02.2018

Bürgermeister Rodenkirch hatte die Ratsmitglieder für Donnerstag, 1. Februar zur Ersten Stadtratssitzung im Jahr 2018 eingeladen.

Bauleitplanung:
Bei der Bauleitplanung befasste sich der Stadtrat mit dem Bebauungsplan WW-19-00 „Erschließungsstraße Industriegebiet Wengerohr“. Hier wurde über eine Änderung des Geltungsbereiches, über die Stellungnahmen und Anregungen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden sowie der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beraten. Im Anschluss erfolgte der Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichen Auslegung.

Integrative Kindertagesstätte St. Peter in Wengerohr:
Einstimmig stimmte der Stadtrat dem Abschluss eines Vertrages zur Betriebsträgerschaft und zur Gewährung eines Zuschusses für die Erstausstattung der neuen Kindertagesstätte zu.

Neufassung der Satzung der Stadt Wittlich über die Wahl des Jugendparlaments:
Ebenfalls einstimmig stimmte der Stadtrat der Satzungsänderung zur Wahl des Jugendparlamentes zu. Entsprechend der neuen Satzung wird die Möglichkeit der Online-Wahl eingeführt, um die sinkende Wahlbeteiligung zu stoppen.

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurde über Grundstücksangelegenheiten und Ausgleichsmaßnahmen beraten und beschlossen.


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